Barbara Becker-Hornickel

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin wieder die Stimme von Sandy van Baal, wobei ihre, glaube ich, etwas besser klingt. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Julian Barlen, SPD: Kann man so nicht sagen.) Das Thema Qualzuchten ist sehr emotional und nicht einfach zu bearbeiten – das haben wir heute erfahren –, aber ich denke doch, ein sehr wichtiges Thema. Man kann natürlich hochemotional behaupten, dass man bei diesen Themen keine zwei Meinungen haben kann und alle dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen müssten. Das ist aber nicht so. Und selbstverständlich sind Sie auch nicht die Ersten und Einzigen, die sich diesem Thema gewidmet haben. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Gott sei Dank!) Auch viele andere Landesparlamente und insbesondere der Bundestag haben sich unzählige Male mit diesem Thema beschäftigt. Und es ist eben nicht so einfach, wie Ihr Antrag suggerieren möchte. Hier gibt es bei den fachlichen Einzelheiten eben doch große Meinungsunterschiede bei Experten und betroffenen Interessenvertretungen. Dennoch ist es natürlich richtig, sich immer wieder diesen Themen zu widmen. Die Feststellungen und Forderungen in Ihrem Antrag, werte Kolleginnen und Kollegen der AfD, sind nicht schädlich, aber auch kein großer Wurf. Den Aufbau von weiterer Bürokratie und von weiteren gesetzlichen Grundlagen lehnt meine Fraktion ab. Und beides braucht es auch nicht. Und eigentlich schreiben Sie das auch schon in Ihrem Antrag, denn wir haben bereits Paragraf 11b des Tierschutzgesetzes, den Minister Backhaus gerade soeben vorgetragen hat – ich muss das nicht noch einmal tun –, welcher sich auch mit dem Thema Qualzuchten beschäftigt. Ja, hier müssen wir ran! Hier müssen wir konkretisieren und somit die entsprechenden Weichenstellungen setzen. Aber das ist eben auch keine neue Erkenntnis, denn die Ampelkoalition auf Bundesebene hat es bereits während der Koalitionsverhandlungen erkannt und sich genau das von mir soeben Beschriebene in den Koalitionsvertrag geschrieben. Und darum braucht es diesen Antrag auch nicht, meine Damen und Herren, denn wir haben hier kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Den Antrag lehnen wir ab. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)