Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 66. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 66., 67. und 68. Sitzung liegt Ihnen vor. Im Ältestenrat bestand Einvernehmen, zum Tagesordnungspunkt 13 keine Aussprache vorzusehen. Weiterhin bestand Einvernehmen, nach dem Tagesordnungspunkt 36 die Tagesordnungspunkte 39, 40, 38, 37, 41 und 42 aufzurufen. Wird der so geänderten vorläufigen Tagesordnung widersprochen? – Ich sehe und höre, das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 66., 67. und 68. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die 66., 67. und 68. Sitzung die Abgeordneten Dr. Anna-Konstanze Schröder und Barbara Becker-Hornickel zu Schriftführerinnen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen zu unseren zurückliegenden Geburtstagen. Im Oktober gratuliere ich nachträglich recht herzlich Martin Schmidt, Dr. Heiko Geue, Daniel Seiffert, Thomas de Jesus Fernandes, Elke-Annette Schmidt und Ann Christin von Allwörden. Herzlichen Glückwunsch zu Ihren Geburtstagen! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben bei der heutigen Sitzung ein Geburtstagskind unter uns. Ich gratuliere recht herzlich unserem Kollegen David Wulff zu seinem heutigen Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Des Weiteren gratuliere ich recht herzlich Herrn Martin Schmidt nebst seiner Frau zur Geburt ihrer Tochter Mathilda am gestrigen Tage. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und auf der Regierungsbank) Meine sehr geehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir, vor dem Aufruf des ersten Tagesordnungspunktes einige Worte abseits der Themen des heutigen Sitzungstages zu formulieren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der terroristische Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober, also gestern vor einem Monat, war entsetzlich. Mehr als 1.300 unschuldige Menschen sind an diesem Tag auf grausame Weise ermordet worden. Mehr als 200 Menschen wurden in den Gazastreifen verschleppt. Nichts kann rechtfertigen, was an diesem Tag geschehen ist. Ausgelöst haben die Terroristen eine kriegerische Auseinandersetzung, deren Verlauf und Dauer derzeit leider nur schwer abzusehen sind. Im Raum stehen zudem Drohungen von Verbänden der Hamas und Verbündeten, die Kämpfe auch in andere Regionen zu tragen. Punktuell ist das bereits passiert. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, in Ihrer aller Namen sprechen zu können, wenn ich sage, dass wir uns in der derzeitigen Situation nichts sehnlicher wünschen als Frieden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, sich zum Gedenken aller unschuldigen Opfer der vergangenen Wochen für eine Schweigeminute zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.) Vielen Dank! Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 : Aktuelle Stunde. Die Fraktion der SPD hat gemäß unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Gemeinsam das Sturmhochwasser mit Prävention, Innovation und Solidarität gemeistert: Hochwasser- und Küstenschutz haben sich bewährt und wappnen unser Land auch für die Zukunft“ beantragt. Aktuelle Stunde Gemeinsam das Sturmhochwasser mit Prävention, Innovation und Solidarität gemeistert: Hochwasser- und Küstenschutz haben sich bewährt und wappnen unser Land auch für die Zukunft Gemäß Paragraf 66 unserer Geschäftsordnung beträgt die Aussprachezeit für die Aktuelle Stunde 75 Minuten. Bevor ich die Aussprache eröffne, begrüße ich auf der Pressetribüne die Oberbürgermeisterin der Hansestadt Rostock, Eva-Maria Kröger, und unsere ehemalige Kollegin. Eva, schön, dass du heute im Landtag bist! Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der SPD Frau Dr. Sylva Rahm-Präger.