Marcel Falk

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ist es bedauerlich, dass der Bahnsteig in Neubrandenburg beim Umbau 2016/2017 viel zu kurz geplant und umgesetzt wurde? Natürlich, absolut! Das führte übrigens schon 2017 dazu, dass normale, ein normaler Regionalzug, wenn sich der Lokführer mal verbremste, über den Bahnsteig hinausragte. Da fällt mir ganz spontan auch der Ballermann-Song ein: „Der Zug hat keine Bremse“, (Heiterkeit bei Nadine Julitz, SPD) der übrigens laut meinem Schwiegersohn der Smasher in diesem Jahr war und bei der Abifeier meiner Tochter ein großer Hit. Aber gut, wir kommen zurück zu den Bahnsteiglängen. Ganz klar, ein Smasher, so sagt man heutzutage, Smasher. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Na, ein Bringer, den kannst du immer wieder bringen, den Song. „Smash“ im Englischen, „zerschlagen“. Okay. Ganz klar, dass bei den deutlich längeren Verstärkerzügen da ganze Waggons über die 140 Meter Länge des Bahnsteigs hinausreichen würden. Ein sicherer Halt und Umstieg ist so nicht möglich. Bei den Anhörungen zum Umbau des Neubrandenburger Bahnhofs hatte die geplante Bahnsteiglänge bereits eine Rolle gespielt. Die Aussage damals war, dass bei Bedarf der Bahnsteig verlängert werden kann. (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) „Bedarf“ meinte dabei vor allem Fernverkehr. Und dass wir bei diesem von der Deutschen Bahn sträflich vernachlässigt werden, steht auf einem ganz anderen Blatt. Für Neubrandenburg hatte die Deutsche Bahn nämlich keinen Fernverkehr mehr vorgesehen. Nichtsdestotrotz haben wir eine Verkehrswende vor der Brust, wollen, dass die Urlauber nicht nur mit dem Auto, sondern verstärkt auch mit der Bahn zu uns anreisen. Hinzu kommt außerdem, dass die Wohnungsnot in Berlin nicht mehr nur die erste Reihe der Städte im Umland erreicht, sondern inzwischen auch die zweite und dritte. Und Neustrelitz – heute schon mal erwähnt, explizit vom Minister Meyer beim TOP 35 –, (Andreas Butzki, SPD: Ja, natürlich!) mit einem langen Bahnsteig und einer Verkehrsanbindung nach Berlin, profitiert bereits vom Zuzug. Neubrandenburg könnte es ebenfalls, wenn, ja, wenn die Bahnsteige und der Streckenausbau Richtung Küste auch dazu passen. Die Verkehrsgesellschaft MV hat im letzten Sommer mit der Deutschen Bahn einen Rahmenvertrag zur Modernisierung von 56 Bahnhöfen im Land beschlossen. Barrierefreie Züge durch die Anpassung der Bahnsteighöhen an die bestellten Fahrzeuge, 120 Millionen Euro bis 2031 an Investvolumen, angepasst an die tatsächlichen Bedarfe im Land. Und da kommen wir zu Ihrem Antrag, liebe GRÜNEN, braucht Neubrandenburg einen längeren Bahnsteig. Natürlich, absolut! Und, meine Damen und Herren von den GRÜNEN, da wird Minister Meyer beziehungsweise die VMV auch mit der Bahn im Gespräch bleiben. Das hat er ja vorhin ausdrücklich gesagt. Aber brauchen wir jetzt auch Ihren Antrag dazu? Da bin ich eher beim Nein. Sie haben einen aktuellen Aufhänger und ein sehr konkretes Anliegen genommen, um daraus einen Antrag zu formulieren, bei dem dann sehr viel „hätte, wäre, könnte“ enthalten ist. Aber das ist am Ende dann nicht so einfach, wie Sie in Ihrem Antrag unterstellen. Sprechen Sie gern mal mit meinem geschätzten Kollegen Christian Pegel über die Umsetzung von Bahnsteighöhenkonzepten und die Bestellung von Fahrzeugen. 55 Zentimeter oder 76 Zentimeter klingt nach keinem großen Unterschied, ist aber, wenn Sie behindertengerechte Mobilität ermöglichen wollen, ein sehr großer Unterschied. Mit den Bahnsteiglängen ist das nicht anders. Wir werden nur selten den idealen Bahnsteig vorfinden, denn dessen technische Lebensdauer liegt bei 100 Jahren. Dazwischen liegen mindestens drei Fahrzeuggenerationen, von politischen Richtungsänderungen in der Verkehrspolitik ganz zu schweigen. Es ist gerade einmal 103 Jahre her, dass wir in Deutschland aus einem Flickenteppich von Länderbahnen die Deutsche Reichsbahn geschaffen haben, ein riesiger Sprung, was die Standardisierung im Bahnverkehr anbelangte. Aber einen Einheitsbahnsteig mit Einheitslänge und Einstiegshöhe, den hat es in 103 Jahren noch nicht gegeben. Minister Meyer hat bei der Beratung des Haushaltes auch die Pläne für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs im Land vorgestellt, sehr gute Pläne und Ideen, wie ich finde, mit einer deutlichen Stärkung auch des Schienenverkehrs verbunden, letztlich die Umsetzung der Entschließung zum Antrag „Öffentlichen Personennahverkehr fit machen für die Zeit nach Corona“, den wir im letzten Jahr hier in diesem Haus beschlossen haben. Das sind die Maßnahmen, die für die Menschen im Land wichtig sind, Mobilitätsangebote in der Fläche ausbauen, und das ganzjährig und nicht nur in der Tourismussaison. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Dann, liebe GRÜNEN, Ihre XXL-Verstärkerzüge, für die besteht in diesem Land nur in wenigen Sommermonaten Bedarf. Wir haben in drei Monaten im Jahr in den Tourismushochburgen und auf den Zubringerstrecken einen Verkehr wie in Frankfurt am Main zur Rushhour und in der restlichen Zeit sind wir halt Meck-Pomm. Da brauchen wir keine Verstärkerzüge, sondern ganz andere Verstärkung der öffentlichen Mobilität. Wir lehnen, wie gesagt, Ihren Antrag daher ab und ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)