Elke-Annette Schmidt
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2646 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich keine. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2646 bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2607 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/2607 bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Stimmenthaltung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfD abgelehnt. Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir einen Hinweis zur heutigen Tagesordnung. Die Fraktion der CDU hat zwischenzeitlich den Antrag auf Drucksache 8/2608 – Erhöhung der Schwellenwerte im Vergabegesetz – zurückgezogen. Damit erübrigt sich auch der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2648. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 37 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rückgang der Biodiversität endlich nachhaltig stoppen – EU-Renaturierungsgesetz im Trilog zum Erfolg führen, auf Drucksache 8/2596, in Verbindung mit der Beratung des Antrages der Fraktion der FDP – EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur sinnvoll überarbeiten – Umweltschutz im Einklang mit den Menschen im ländlichen Raum gestalten, auf Drucksache 8/2604. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rückgang der Biodiversität endlich nachhaltig stoppen – EU-Renaturierungsgesetz im Trilog zum Erfolg führen – Drucksache 8/2596 – Antrag der Fraktion der FDP EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur sinnvoll überarbeiten – Umweltschutz im Einklang mit den Menschen im ländlichen Raum gestalten – Drucksache 8/2604 – Das Wort zur Begründung des Antrages auf Drucksache 8/2596 hat der Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Harald Terpe.
