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Elke-Annette Schmidt

22.09.2023 Sitzungen 8/65

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2646 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich keine. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2646 bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Gegenstimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2607 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/2607 bei Zustimmung der Fraktionen der CDU, FDP, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Stimmenthaltung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfD abgelehnt. Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir einen Hinweis zur heutigen Tagesordnung. Die Fraktion der CDU hat zwischenzeitlich den Antrag auf Drucksache 8/2608 – Erhöhung der Schwellenwerte im Vergabegesetz – zurückgezogen. Damit erübrigt sich auch der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/2648. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 37 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rückgang der Biodiversität endlich nachhaltig stoppen – EU-Renaturierungsgesetz im Trilog zum Erfolg führen, auf Drucksache 8/2596, in Verbindung mit der Beratung des Antrages der Fraktion der FDP – EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur sinnvoll überarbeiten – Umweltschutz im Einklang mit den Menschen im ländlichen Raum gestalten, auf Drucksache 8/2604. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rückgang der Biodiversität endlich nachhaltig stoppen – EU-Renaturierungsgesetz im Trilog zum Erfolg führen – Drucksache 8/2596 – Antrag der Fraktion der FDP EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur sinnvoll überarbeiten – Umweltschutz im Einklang mit den Menschen im ländlichen Raum gestalten – Drucksache 8/2604 – Das Wort zur Begründung des Antrages auf Drucksache 8/2596 hat der Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Harald Terpe.

Alle Reden von Elke-Annette Schmidt Protokoll ↗