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Andreas Butzki

SPD 22.09.2023 Sitzungen 8/65

Ja, aber das war jetzt, Kurzintervention ist ja keine Frage, ist ja eine Feststellung. Dazu nehme ich gerne Stellung. Also, ich habe gesagt, wir haben sehr viel, (Thore Stein, AfD: Ja, das werden wir noch.) wir haben sehr viele positive Beispiele bei uns im Land. Ich kann es von meinem Landkreis sagen, dazu stehe ich. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Natürlich haben wir auch – und das habe ich vorher in meinem Redebeitrag gesagt –, wir kennen alle Schulen, wo es auch noch Reserven gibt, auch im baulichen Bereich. Da können Sie Beispiele nennen, kann ich genauso Beispiele nennen. Wenn ich das in meiner Heimatstadt Neustrelitz anschaue, baulich sind die Schulen alle auf Vordermann. Wir sind, haben aber jetzt wider den Erwartungen der Schulnetzplanung und der ganzen Bevölkerungsprognosen auch einen Zuwachs. Und da stehen natürlich auch jetzt bei uns in Neustrelitz Neubauten beziehungsweise Anbauten an, um auch den Schülerberg – das sind jetzt nicht in dem Falle primär Flüchtlinge, sondern primär auch Schüler, die in Neustrelitz sind, mehr geboren werden (Zuruf von Torsten Renz, CDU) und geboren sind – dort auch dementsprechend zu beschulen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Und da gibt es natürlich Reserven und dazu brauchen wir natürlich auch ein Schulbauprogramm. (Torsten Renz, CDU: Und warum haben wir keins? Warum stellt ihr keins ein in den letzten Haushalt?)

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