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Dirk Stamer

SPD 21.09.2023 Sitzungen 8/64

Ja, sorry. Vielen Dank für die Frage und auch sorry, dass ich gerade so im Fluss war und deswegen keine Zwischenfrage an der Stelle zugelassen habe. Wir haben hier einen Antrag, dass wir ein Problem festgestellt haben. Uns wurde als Politik ein ganz, ganz konkretes Problem in der Nutzung von Forschungsdaten zugetragen, und zwar tatsächlich, dass diese … (Die Abgeordnete Katy Hoffmeister spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ja, genau so. Und was wir jetzt hier machen, ist tatsächlich, unsere Landesregierung mit einer Lösungsmöglichkeit für dieses ganz konkrete Problem hier zu beauftragen. Das heißt, meine Erwartungshaltung ist, dass genau diese Fragen in Verbindung zwischen Regierung, Landesdatenschutzbeauftragten und weiteren Juristen an der Stelle schlicht und ergreifend diskutiert werden, damit sie uns eine Lösung im Rahmen der von uns hier abgesteckten Lösungsmöglichkeiten dann vorlegen. (Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lösungsmöglichkeiten oder Rahmenbedingungen haben wir hier abgesteckt: Wir wollen, den Datenschutz wollen wir an der Stelle stärken, wir wollen die Forschungsdaten im größeren Umfang zur Verfügung stellen und so weiter, das, was wir alles diskutiert haben. Und das ist der Auftrag, den wir da hingeben. Das heißt, das ist eine Fachfrage tatsächlich, die wir hier nicht diskutieren müssen. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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