Dirk Stamer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst einmal für die konstruktiv geführte Debatte bedanken und feststellen, dass wir bei diesem so wichtigen Thema alle – na ja, fast alle – an einem Strang ziehen zum Wohle der Wissenschaft in unserem Lande. Herzlichen Dank dafür! Ich möchte kurz noch einmal auf einige Punkte eingehen, die aus meiner Sicht noch etwas zu kurz gekommen sind in der Debatte. Damit man sich die aus der aktuellen Fassung des Paragrafen 37 resultierenden Probleme besser vorstellen kann, einige Beispiele. Wenn, wie bereits angesprochen, nee, wie bereits angesprochen, ist zur Nutzung der personenbezogenen Daten für Forschungszwecke die Einwilligung des Patienten einzuholen. (Die Abgeordnete Katy Hoffmeister bittet um das Wort für eine Anfrage.) Diese Einwilligung darf nicht in einem medizinischen Aufnahmegespräch erfragt werden, Herr Fernandes, daher kommt der hohe Aufwand, sondern muss in einem separaten Gespräch abgefragt werden. Und dies ist notwendig, um einfach zu vermeiden, dass die Patienten einen Bezug herstellen zwischen ihrer Behandlung und der Einwilligung in die Nutzung ihrer Daten, um das einfach sicherzustellen, Herr Fernandes. Das heißt, da gibt es ein ganz, ganz pragmatisches Hindernis.