Birgit Hesse
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Damit schließe ich die engagierte Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/2603. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/2603 bei Zustimmung durch die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, Enthaltung durch die Fraktion der CDU, Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD und AfD sowie der fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 27 : Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024, Drucksache 8/2600. Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024 – Drucksache 8/2600 – Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Im Ältestenrat wurde vereinbart, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 36 Minuten vorzunehmen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion DIE LINKE Frau Pulz-Debler.
