Torsten Renz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Torsten Koplin, DIE LINKE: Heben Sie mal das Mikro!) Ich will tatsächlich nicht abgleiten, aber es ist auch ein neuer Stil von Herrn Butzki, da muss ich Sie mal persönlich ansprechen. Also Sie rufen hier eine Veranstaltung auf und stellen dann fest, dass nur Sie, nur Sie, die SPD, nur die Guten sind und da waren, alle anderen nicht teilnehmen. Ich meine, da haben Sie gar keine Rücksicht genommen auf DIE LINKEN. Das ist auch ein ganz neuer Stil innerhalb der Koalition. (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Ich weiß auch nicht, ob uns das inhaltlich weiterbringt, wenn Sie eine artfremde Veranstaltung aufrufen, die mit diesem Thema nichts zu tun hat. Also ich war mit Herrn Noetzel – ich spreche jetzt mal einfach für den mit, der wird das nachher wahrscheinlich zurückweisen – am 21. Juni, und Herr Schult war auch da, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) bei der Fachtagung „Demokratische Erinnerungskultur an Schulen stärken“. Wir haben uns damit auseinandergesetzt und diesen Termin wahrgenommen, weil er uns bildungspolitisch auch weitergebracht hat mit Blick auf Erinnerungskultur. Also wir haben gestaunt, dass Sie bei so einer Fraktionsstärke – und dann, glaube ich, waren da vier Abgeordnete aus Rostock – nicht einen abstellen konnten bei dieser Veranstaltung. (Thore Stein, AfD: Sehr richtig! Da hat er recht.) Wenn das das Niveau sein sollte, auf dem wir hier weiterdiskutieren, Herr Butzki, dann gute Nacht für die Bildungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Ich möchte jetzt noch mal – weil ich habe ja schon gesagt, wie wir mit diesem Antrag eigentlich umgehen wollen und dass es auch mehr Sinn macht, nach einem beschlossenen Antrag zu dieser Thematik vielleicht über Expertengespräche uns der Sache noch mal anzunehmen –, ich habe wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass Sie sich das auch vorstellen, Herr Butzki. Das war also ein wesentlicher positiver Punkt, den Sie hier auch vorgetragen haben. Aber was mich jetzt so ein bisschen verwundert, auch beim Redner der LINKEN und auch bei der SPD, dass Sie im Prinzip das Thema Modellschulen hier so in einer Art und Weise darstellen, als wenn das vom fünften, sechsten oder von welchem Stern auch immer ist. Das ist doch strukturelles Vorgehen, wenn man ein Thema neu erschließt! In diesem Fall ist es KI. Das haben wir gemacht bei selbstständiger Schule. Das ist bewährte politische Praxis. Aber Sie habe ich so wahrgenommen, als wenn Sie das auch in Richtung Verwaltung weggeschoben haben. Und den Redner der LINKEN habe ich eher so wahrgenommen, ja, das ist überhaupt kein geeignetes Instrument. Wir werden eines Tages, das prognostiziere ich, in diesem, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist doch die Systematik.) in diesem Bereich das Thema Modellschulen zur Anwendung bringen. Insofern ist es vielleicht etwas verfrüht, weil wir auch diesen Bericht abwarten müssen. Aber dass Sie generell – dann präzisiere ich das noch einmal, insbesondere die SPD – diesen Lösungsansatz sozusagen versuchen zu degradieren, das ist der Sache nicht angemessen. Wir werden KI bei dieser Herausforderung, die wir in diesem Zusammenhang haben, ganz sicher nur über Modellschulen irgendwann auf den Weg bringen und realisieren können. Das war mir noch mal wichtig, inhaltlich das hier klarzustellen. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)