Christian Albrecht

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da ja dann das Mittel der Kurzintervention schon ausgeschöpft war, bin ich jetzt noch mal als Redner ans Pult gekommen und möchte auch noch mal sagen, dass wir uns entgegen Ihrer Einschätzung sehr wohl und sehr intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt haben. Und ich finde, das hat die Debatte eigentlich auch gezeigt, also es sind ja wirklich aus den unterschiedlichsten Fraktionen fundierte Ansagen gekommen, es wurde sich mit unterschiedlichen Schwerpunkten auseinandergesetzt. Es sind Dinge gesagt worden, wo man sich auch dran reiben kann, das sehe ich ja ein, aber sich nicht damit auseinandergesetzt zu haben, kann ich hier nicht erkennen. Das haben wir sicherlich in der einen oder anderen Debatte ab und zu mal, dass Sachen vielleicht auch ein bisschen schneller abgewunken werden, kann ich hier aber nicht erkennen. Und das gilt für beide Debatten zum Thema, sowohl im Juli als auch heute habe ich das als sehr gut wahrgenommen. Das Problem ist ganz einfach, dass Sie dann feststellen mussten im Laufe der Debatte, dass die Punkte, die Sie aufgemacht haben, eben schon abgegolten waren und dass die, die übrigbleiben, dann problematisch sind. Und darauf haben Sie ja auch nicht wirklich geantwortet, ja, erst dann, als Frau Oehlrich gerade noch mal nachgefragt hat, dann ein bisschen was dazu erzählt. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Stattdessen haben Sie dann Haltungsnoten verteilt, finde ich vielleicht auch nicht so schön an der Stelle. (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Enrico Schult, AfD) Ein bisschen hatte mich gewundert in der Debatte, dass Frau Wegner genau diesen Punkt, wo es dann um die Bewertung von Kindern geht, eigentlich überhaupt nicht adressiert hatte und dann gesagt hat, ja, gut, den Antrag finden wir toll, wollen wir mitmachen, Modelle sind wichtig. Aber das hat Frau Oehlrich ja nachgeholt, und da bin ich auch noch mal sehr dankbar dafür, dass wir hier gesehen haben, dass auch bei den GRÜNEN da eine Sensibilität da ist. Da möchte ich auch gar nicht weiter drauf rumhacken. Trotzdem bleibt ja noch die konkrete Frage, die hatte ich vorhin auch gestellt, die bleibt nach wie vor offen: Wie wollen Sie damit umgehen, dass eine KI eine Schullaufbahnempfehlung vorbereiten soll? Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. (Zuruf von René Domke, FDP) Wenn das da noch nicht konkret ist oder wenn man auf die Frage hin dann rumeiert und sagt, na ja, irgendwie ist der Mensch da noch drin und am Ende ist er dann der, der entscheidet, also das ist mir dann zu wenig. Da sollte man schon eine Idee haben, wie das konkret aussehen kann, oder einen solchen Punkt zu diesem Zeitpunkt noch nicht reinnehmen. Und ich fand es auch ein Stück weit inkonsequent, dann zu sagen, na ja, also der Leitfaden, den Sie beschlossen haben, der ist noch gar nicht da, aber wir wollen jetzt schon in ein Modellprojekt reingehen. Also was denn nun? Also wollen wir erst mal eine Grundlage haben oder andersherum? Es ist ja ein Stück weit ein Henne-Ei-Problem. Brauchen wir erst mal eine Grundlage, auf der wir dann weitere Schritte unternehmen können und dann vielleicht auch perspektivisch in Modellprojekte kommen, oder machen wir jetzt eine Operation am offenen Herzen, machen erst mal irgendwelche Modelle und gucken dann, also legen erst mal los und gucken dann, was dabei rauskommt? (René Domke, FDP: Warum geht das dann in Bayern?) Ja, gut, das kann ja sein, vielleicht haben die aber auch andere Stände, vielleicht sind die auf einem anderen Debattenzeitpunkt. (René Domke, FDP: Ja, dann müssen wir vielleicht mal schneller werden.) Ja, es reicht dann aber nicht, dann zu sagen, ja, na gut, dann müssen wir das jetzt halt übers Knie brechen, sondern wir müssen das vernünftig machen, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Richtig! – Jeannine Rösler, DIE LINKE So ist es.) wir haben unser eigenes Tempo hier an der Stelle. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Sehr durchdacht.) Wir haben uns auf den Weg gemacht im Juli, haben das entsprechend vorbereitet, das Ministerium arbeitet. So, es wird dann die Handreichung, den Leitfaden geben, (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Ganz systematisch.) woran wir uns ja auch übrigens, ich meine, auf Änderungsantrag der CDU hin, an dem Leitfaden aus NRW orientieren. Das hatten wir ja dann übernommen. Also ich weiß nicht, warum wir dann eben an der Stelle jetzt so losstürzen müssen. (Zuruf von René Domke, FDP) Und ich finde, das hat die Debatte gezeigt und das hat auch noch mal Frau Enseleits Erwiderung hier an der Stelle gezeigt, dass die Antworten dann fehlen. (Ann Christin von Allwörden, CDU: Also von Stürzen kann ja hier nicht die Rede sein, Losstürzen!) Ja, das sehe ich ja sogar so ein, aber es sollte der Turbo gezündet werden. So, wenn ich mich hier hinstelle und sage, der Turbo soll gezündet werden, dann heißt das, jetzt aber geht es los. So habe ich das verstanden. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Und ich bin der Meinung, wir sollten das in unserem Tempo machen, es soll gut werden, nicht schnell. Und ob wir jetzt … (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Ja, gut, wie gesagt, ist Ihre Meinung. Dann machen Sie es halt schnell und dann machen Sie irgendwelche Sachen, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) und im Nachhinein stehen wir da und haben dann festgestellt, es funktioniert so nicht. (allgemeine Unruhe – Glocke der Präsidentin) Ich bin der Meinung ... (Zuruf von Andreas Butzki, SPD)