Torsten Renz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist schon länger als zwei Monate her, dass wir darüber debattiert haben, und es ist gut, dass wir bei so einem Zukunftsthema erneut debattieren. (Marc Reinhardt, CDU: Sehr richtig!) Die Frage ist tatsächlich, ob man dann das Grundsätzliche, was man ausgeführt hat, hier noch mal wiederholt, oder ob man jetzt tatsächlich zu der Feststellung kommt, dass doch der eine oder andere Punkt zusätzlich und vielleicht konkreter in diesem Antrag ist als das, was der Landtag schon beschlossen hat. (René Domke, FDP: Genau!) Nichtsdestotrotz hat der Landtag beschlossen und sozusagen den Weg geebnet, dass gearbeitet werden kann, aber natürlich aufseiten der Landesregierung. Und mir selbst ist es dann beim Lesen dieses Antrages noch mal bewusst geworden, weil es eben ein Zukunftsthema ist, weil es Herausforderungen sind, inwieweit man dann auch als Parlament die Sache mehr begleitet. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Wir haben beschlossen, Herr Förster, Sie vielleicht auch, dass Ende 2024 ein Bericht vorgelegt wird. Das ist auch in Ordnung, das entbindet uns jetzt aber nicht von der eigentlichen Arbeit, bei diesem Thema sozusagen sich zurückzulehnen und gerade bei so einem Zukunftsthema zu sagen, wir machen eigentlich gar nichts mehr. (René Domke, FDP: Die Bayern machen uns das vor, ja.) Da ist natürlich die Frage: Was ist dann das bessere Vorgehen? Macht es Sinn, jetzt alle zwei Monate so einen Antrag zu stellen und einzelne Punkte neu aufzurufen, oder macht es vielleicht möglicherweise Sinn – das wäre meine Empfehlung –, ganz speziell einen konkreten Baustein, den man zusätzlich aufruft, meinetwegen im Ausschuss nicht nur auf die Tagesordnung zu setzen, sondern auch die Obleuterunde zu nutzen und zu sagen, wollen wir vielleicht zu dieser Thematik, weil wir auch alle Neuland sozusagen betreten, ein Expertengespräch durchführen? Ich glaube, das wäre ein sinnvoller Weg und dann könnten wir eben von dem Prozedere, möglicherweise alle paar Monate hier neue Beschlüsse zu fassen, etwas abweichen. Das würde ich einfach dem Plenum, den politisch Aktiven im Bildungsbereich empfehlen. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)