Heiko Miraß

Sehr geehrter Kollege Waldmüller, ich habe den Eindruck, ich bin an zwei/drei Stellen von Ihnen falsch interpretiert oder falsch verstanden worden. Deswegen liegt es mir nahe, das noch mal klarzustellen. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Also es ist überhaupt nicht gesagt worden, dass wir die Bedeutung der Handelsbeziehungen, der Kooperation mit Polen anders einschätzen als Sie, und da haben wir in der Tat einen Handlungsbedarf. Die Frage ist nur, und da gehen wir auseinander, ob ein – und Herr Terpe hat es ja noch einmal betont – einmaliger Tag, ein einmaliger Kongress tatsächlich ein geeignetes Instrument ist, um dem dann adäquat zu begegnen. Und deswegen habe ich auch noch mal deutlich gemacht, was ansonsten an Aktivitäten entfaltet wird. Auf einen zweiten Punkt möchte ich hinweisen, natürlich, und das hatte ich auch in meiner Rede angesprochen: Es ist denkbar, dass man eine Konferenz wie den Baltic Sea Business Day mit einem Partnerland durchführt. Wenn man allerdings als Begründung nehmen würde für die Wahl des Partnerlandes Polen, ihr seid 20 Jahre in der EU, dann würde mich interessieren, mit welcher Begründung Sie den Esten, Letten und Litauern sagen, weshalb sie nicht als Partnerland gewählt worden sind. Wie gesagt, grundsätzlich ist das Konzept, ein Partnerland zu wählen, denkbar, aber es ist eben auch anders aufgegleist, und wir haben ganz bewusst den zweiten Baltic Sea Business Day auf die Netzwerkbildung ausgerichtet. Und auch zum Thema Exportschwäche, Herr Waldmüller, nehmen Sie es mir nicht übel, aber dass dieses Land in dieser Struktur unterwegs ist, die wir momentan haben, hat mit einer gewissen Prägung zu tun. Und wenn Sie sagen, das hat also maßgeblich mit der Wirtschaftspolitik der rot-roten Landesregierung zu tun, dann reden wir über die letzten anderthalb Jahre. Es ist ja nicht so, dass Sie als CDU in den letzten Jahrzehnten nie Verantwortung getragen hätten für das Wirtschaftsressort. Also das müssten Sie schon noch mal erklären.