Nadine Julitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Der Ostseeraum ist ein Kraftzentrum starker Demokratien, einzigartig in der Welt; trifft aber auch erstarkende Autokratien in der Region und muss sich dieser Herausforderung stellen.“ Dieser Satz stammt von Professor Dr. Anja Mihr, der Co-Vorsitzenden des Kooperationsrates. „Kraftzentrum“, „einzigartig“, „Herausforderung“ – das fasst unseren Ostseeraum im Herzen Europas ausgezeichnet zusammen. Gemeinsam können wir die Einzigartigkeit unserer starken Ostseeregion zum Positiven gestalten und dabei unsere großen Herausforderungen bewältigen. Welche das sein können und welche Handlungsfelder sich daraus ergeben, dafür hat der einberufene MV-Kooperationsrat demokratischer Ostseeraum in diesem Frühjahr Handlungsempfehlungen an die Ministerpräsidentin übergeben, die nun die Grundlage für die Ostseestrategie der Landesregierung sind. Der Kooperationsrat bestand dabei aus verschiedenen Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Gesellschaft, 29 an der Zahl. Die Zusammenarbeit im Ostseeraum ist nicht nur in unserer Landesverfassung als Staatsziel festgehalten, auch die veränderten politischen Rahmenbedingungen haben den demokratischen Ostseeraum noch enger zusammenwachsen lassen. Dabei spielte die Zusammenarbeit mit Polen gerade in der Grenzregion schon lange eine übergeordnete Rolle. Zur Metropolregion Stettin haben wir im Landtag schon einige Anträge beraten. Unser Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß, aber auch sein Vorgänger Patrick Dahlemann halten stetig Kontakt, nicht zuletzt auch durch die Geschäftsstelle Metropolregion Stettin. In vielen Themenbereichen gibt es einen intensiven Austausch, so zum Bespiel ganz konkret zum Schullastenausgleich. Ein Modellstudiengang wurde eingerichtet. Das ist für die grenzübergreifende Zusammenarbeit wichtig und ein toller Erfolg gewesen. Im Rahmen einer Klausurtagung meiner Fraktion konnten wir uns vor Ort darüber selbst informieren. Die Ministerpräsidentin ist außerdem regelmäßig zu Polentagen in der Region unterwegs. Wirtschaftliche Beziehungen haben wir allerdings nicht nur mit Polen, sondern mit sämtlichen Regionen im Ostseeraum, wie Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen und natürlich dem Baltikum. Deswegen gibt es auch eine stetige Präsenz der Landesregierung im Ostseeraum. So wurde der Tag der Deutschen Einheit im vergangenen Jahr in Kopenhagen begangen. Ich war selbst zugegen und konnte mich von den freundschaftlichen Beziehungen der beiden Nachbarländer überzeugen. Mit einer Wirtschaftsdelegation war die Ministerpräsidentin in diesem Jahr in Finnland. Der Wirtschaftsminister wird noch in diesem Jahr mit einer Delegation in Schweden sein. Doch nicht nur die Landesregierung unterhält gute Beziehungen zu den Nachbarn im Ostseeraum, auch das Parlament selbst hält durch die Arbeit in der Ostseeparlamentarierkonferenz enge Beziehungen. An dieser Stelle möchte ich allen langjährigen Mitgliedern – ich denke da zum Beispiel an Beate Schlupp als Vizepräsidentin des Landtages, aber auch Philipp da Cunha –, aber natürlich allen anderen Mitgliedern auch und den Mitgliedern des Parlamentsforums Südliche Ostsee an dieser Stelle meinen Dank aussprechen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Wichtig ist uns, dass die Ostseeregion im ganzen Land präsent ist, denn klar ist, dass für Wismar, für Rostock, für Usedom die Bedeutung der Ostseeregion und die Ostsee natürlich selbst klar ist. Viele Städte- und Regionalpartnerschaften arbeiten hier schon gut zusammen. Auch in Sport und Kultur gibt es Aktivitäten. Die verbindenden Elemente auch in den ländlichen Regionen außerhalb der Küste zu verdeutlichen, das wird in Zukunft auch weiterhin unsere Aufgabe sein. Für diesen Prozess wollen wir alle Interessierten einladen, sich einzubringen, um noch mehr Zusammenarbeit und Austausch in allen möglichen Bereichen der Gesellschaft zu erreichen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Ostsee ist das Meer der erneuerbaren Energien, und Mecklenburg-Vorpommern wird weiterhin seinen großen Anteil daran leisten, dies weiterzuentwickeln und auszubauen. Die Herausforderungen und Aufgaben, die vor allen in der Ostseeregion liegen, sind die gleichen. Wir müssen uns, wie gerade beschrieben, mit dem Klimawandel und den Auswirkungen beschäftigen. Auch die munitionsbelastete Ostsee wird uns beschäftigen. Mit der Grundlage der Handlungsempfehlungen des Kooperationsrates und auch der weiteren Bedeutung durch den Rat soll nun eine Ostseestrategie der Landesregierung erarbeitet werden und dem Landtag vorgelegt werden. Sie sehen, wir brennen für den demokratischen Ostseeraum. Wir freuen uns auf die Debatte und laden alle herzlich ein, diesen demokratischen Ostseeraum mitzugestalten und weiterhin mit Leben zu füllen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)