Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Hoffmeister, die Jugendkunstschulen erhalten inklusive 2023 800.000 Euro, sagen wir mal, 801.000 Euro, aufgerundet. Es handelt sich dabei um eine Projektförderung, und das kommt aus dem Kulturförderetat, aus den Projektförderungen. Diese Jugendkunstschulen tun wichtige Arbeit, das wissen wir. Deswegen steigen wir, glaube ich, gar nicht herab, sondern ich würde eher sagen herauf zum Thema Jugendkunstschulen, das ist ein wichtiges. Die tun wirklich wichtige kulturelle Bildungsarbeit vor Ort, vor allen Dingen auch in den ländlichen Räumen. In der Tat ist das Thema „tarifliche Bezahlung“ ein Thema in diesen Projekten, übrigens nicht nur bei den Jugendkunstschulen. Insofern, es handelt sich hier um eine reine Projektförderung, insofern muss man schauen, wie man da helfen kann. Sie haben gesehen, wir arbeiten an den Jugendkunstschulen, dass wir da die Finanzierung auch weiter stabil halten oder sogar auch erhöhen können. Wir haben auch in den letzten Jahren, insbesondere dort, wo die Leitungen der Jugendkunstschulen nämlich erheblich untertariflich ausgestattet waren, dort auch angehoben, die Kulturförderung, sukzessive. Insofern sind wir an diesem Thema dran. Es ist uns wichtig, dass gerade im Kulturbereich auch tarifgleich bezahlt wird. Insofern ist das ein Thema, was wir im Blick haben und auch in den Verhandlungen um den Haushalt ja auch mitbehandeln. Und ich bin sehr froh, dass wir auch in der Kulturförderung die Dynamisierung trotz schwieriger Haushaltssituation auch beibehalten konnten: 2,5 Prozent. Insofern haben wir dieses Thema im Blick.