Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 64. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung die Abgeordneten Constanze Oehlrich und Jutta Wegner zu Schriftführerinnen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 21 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/2640 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/2640 zu entnehmen. Gemäß unserer Geschäftsordnung ist für jede Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Der Abgeordnete Daniel Peters, Fraktion der CDU, hat zwischenzeitlich das Thema Nummer 16 zurückgezogen. Der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller, Fraktion der CDU, hat das Thema Nummer 19 zurückgezogen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich der Ministerin für Wissenschaft, Kultur und Bundesangelegenheiten. Hierzu bitte ich die Abgeordnete Katy Hoffmeister, Fraktion der CDU, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.