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Torsten Renz

CDU 20.09.2023 Sitzungen 8/63

Ja, sehr gern. Herr Kollege, ich stelle jetzt fest, dass Sie nach fast sieben Jahren Landtagstätigkeit, davon, glaube ich, circa sechs Jahre als Fraktionsvorsitzender, nicht in der Lage sind, ehrenamtlich vor Ort im Kreistag einen entsprechenden Änderungsantrag zu stellen, wo Sie Ihre Zielrichtung genau definieren, dass man darüber abstimmt, sondern Sie sitzen da, lehnen sich zurück und sagen, wir lehnen alles ab. (Stephan J. Reuken, AfD: Das wissen Sie doch überhaupt nicht.) Das kann man so machen. Ich kann dann Ihre Arbeit hier im Landtag weiter bewerten. Das will ich sehr gerne tun. (Horst Förster, AfD: Was ist hier das Thema?!) Wir haben im Oktober letzten Jahres das im Ausschuss auf die Tagesordnung gesetzt. Aus welchen Gründen auch immer – darüber will ich nicht urteilen – war Ihr Vertreter nicht anwesend, scheint auch im Nachgang nicht informiert zu sein, worden zu sein. Dann gab es eine weitere Sitzung, wo wir uns mit der Thematik befasst haben. Ich will nichts sagen über diese vielen erstaunten Meinungsäußerungen und Blicke von Herrn Schult, dass er erstmalig gehört hat, nach welcher Strategie wir überhaupt arbeiten. Das spricht für sich. Und nun haben Sie, und das unterstelle ich Ihnen, jetzt polemisch diesen Tagesordnungspunkt als Gesetzentwurf so platziert und sind auch gar nicht bereit, in eine Diskussion zu gehen, welches denn der bessere Weg bei der Inklusion ist, sondern Sie legen, ohne jemals mit Fachleuten gesprochen zu haben, (Jens-Holger Schneider, AfD: Das stimmt doch gar nicht.) den Weg fest, dass das der bessere ist. Und das, kann ich nur sagen, das hat auch nichts mit Toleranz zu tun, sondern ich sage es noch mal, wir stehen für Inklusion mit Augenmaß, und da gilt es, den Weg zu diskutieren, aber nicht in dieser Art und Weise. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

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