Torsten Renz
Ich werde in Kurzform reagieren. Sehr geehrter Kollege, die Reden, die Sie halten, die sind einfach in einer Aussagekraft verkürzt auf den Punkt gebracht und nicht inhaltlich, so, wie Sie es jetzt versuchen, anhand von Beispielen aufzulisten, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) sondern Sie hauen es als Parole raus mit zwei/drei Dingen, die Sie so garniert da beigeben. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Stephan J. Reuken, AfD: Stimmt doch gar nicht.) Und das hat immer diesen Touch, so, wie ich es aufgenommen habe, so, wie ich es beschrieben habe, dass Sie aus dieser verkürzten Darstellung, so, wie Sie in Ihrer Rede sie gebracht haben, einfach nur politisch Kapital schlagen wollen und den Menschen suggerieren wollen, das, was die Politik damals gemacht hat, war alles schlecht, und eine Überleitung dann zu anderen Themen dazu führt, alles, was gemacht wird in dieser Demokratie, in dieser, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Jetzt pauschalisieren Sie schon wieder.) von der Landes- und Bundesregierung, dass das einfach nur dazu führt, dass alles abgeschafft werden muss. Das suggerieren Sie, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nein, stimmt nicht.) und ich glaube, Sie machen es bewusst. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und ich glaube, dass das für die Demokratie, für den Fortbestand der Demokratie, für den ich stehe und zu der sich andere hier dann im Hause auch mal positionieren sollten, sehr schädlich ist. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Was das Eingestehen von Fehlern betrifft, weiß ich zumindest, dass die höchste Repräsentantin dieses Landes das schon mehrmals getan hat. Ich kann jetzt nicht genau sagen, ob es hier am Rednerpult war oder in irgendwelchen Interviews. Ich bin jetzt auch nicht dafür zuständig, sozusagen das recherchetechnisch hier zu liefern. Ich weiß aber sehr wohl, dass Selbstkritik, ob das nun ausreichend ist – ob das Ihnen dann ausreichend erschienen ist, ist noch eine andere Frage –, aber es wurden im Detail, tatsächlich wurde Selbstkritik geübt. Und ich bin sehr gerne bereit – das geht natürlich in diesem Rahmen jetzt nicht –, (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) über viele Maßnahmen, die ich auch begleitet habe, für die ich gerungen habe, die ich sogar sozusagen, das können ja nur die Zeitzeugen der SPD dann, …
