Christian Pegel

Wie bitte? (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst darf ich in der Tat herzliche Grüße vom Kollegen Till Backhaus, der entschuldigt abwesend ist, ausrichten. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Gute Besserung!) Richte ich ihm gern aus. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Er bat mich, den für ihn getätigten Ausführungen ausdrücklich voranzustellen, Klimaschutz ist die beste Klimaanpassung. Wir wissen gemeinsam, dass weltweit und insbesondere im globalen Süden die Menschen bereits jetzt unter den Folgen des Klimawandels leiden, der vor allem durch die Industriestaaten in Europa und Nordamerika verursacht wurde. Aber dem Kollegen Klimaschutzminister ist selbstredend bewusst, dass wir neben dem Klimaschutz als bester Klimaanpassung gleichwohl konkrete Anpassungsmaßnahmen vorzubereiten haben. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb ist die Anpassung an den Klimawandel erforderlich, auch um die erheblichen Folgekosten für unser Land zu vermeiden. Bislang stieg die Temperatur im Land schon um rund 1,3 Grad Celsius an. Dies ist gemessen an vergangenen Jahrtausenden eine enorme Veränderung in dem kurzen Zeitraum, auf den sich das bezieht. (Heiterkeit und Zuruf von Thore Stein, AfD) Der Antrag ist dennoch nicht geeignet, den Rahmen für eine Klimaanpassungsstrategie für Mecklenburg-Vorpommern zu setzen. Er deckt schlicht nicht alle Themenfelder, Zielgruppen und Risikoelemente im Klimawandel ab. (Heiterkeit und Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) An dieser Stelle bin ich vom Kollegen aus Zeitgründen gebeten worden, nur auf einzelne Punkte einzugehen. Im Landesklimaschutzgesetz wird die Landesregierung die Erarbeitung einer Klimaanpassungsstrategie aufnehmen. Die einzelnen Themenfelder, die Sie benannt haben, sind wichtig, aber nicht pauschal zu regeln. Die Kolleginnen und Kollegen des Klimaschutzministeriums werden die erforderlichen Daten auswerten, eine Risikobetrachtung vornehmen und geeignete Anpassungsmaßnahmen vorschlagen. Zu den konkreten Vorschlägen lassen Sie mich noch anmerken, die Erhöhung der Leistung ausgewählter Schöpfwerke zur Verminderung von Ertragseinbußen ist zunächst dort für die Beteiligten vor Ort zu klären. Und das wiederum, was Sie dort klären möchten, ist abhängig vom Wasserdargebot. Wichtiger ist, dass der Gewässer- und Moorschutz zusammengedacht wird und dass die Landwirtschaft hilft, die Speicher- und Pufferwirkung landwirtschaftlicher Böden zu optimieren, sodass der Landschaftswasserhaushalt nachhaltig verbessert wird. Ebenso kann die Renaturierung von Küstenüberflutungsmooren nicht pauschaliert werden. Ein Teil der potenziellen Überflutungsflächen an der Küste, also der dortigen Moore, die heute oder infolge des steigenden Meeresspiegels von der Hydrodynamik der Ostsee und anderen Dingen beeinflusst werden könnten, wurden bisher noch nie durch Salzwasser beeinflusst. Bei Überflutung dieser Flächen wird es zu erheblichen Veränderungen der langfristig bestehenden Verhältnisse kommen. Das berührt dann auch vielfältige Fragen rund um den Artenschutz. Bei der Errichtung neuer Küstenschutzanlagen, zum Beispiel bei Rückverlegungen, kann die potenzielle Geländeerhöhung im funktionellen Entwurf aufgrund der bestehenden Unsicherheiten und zu erwartenden hydrodynamischen Belastungen nicht berücksichtigt werden. Abschließend ist insofern zu konstatieren, dass die Landesregierung im Klimaschutzgesetz die Erarbeitung einer Klimaanpassungsstrategie aufnehmen und im Ergebnis einer dezidierten Prüfung die notwendigen geeigneten Maßnahmen herausarbeiten wird. Ich wünsche viel Erfolg in der Debatte. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)