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Torsten Renz

CDU 14.07.2023 Sitzungen 8/61

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Albrecht, Sie bestätigen ja noch mal diese enge Zusammenarbeit mit dem Ministerium. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ja, klar! – Zuruf von Christian Albrecht, DIE LINKE) Herr Scheidung wird wahrscheinlich gleich angesimst und hat grünes Licht gegeben. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Das sollten Sie wissen.) Das finden wir gut, und deswegen werden wir auch den entsprechenden Änderungsantrag, Drucksache 8/2422, zurückziehen und einen neuen Änderungsantrag stellen (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) und auf die Argumente eingehen, was den zeitlichen Rahmen betrifft. Das ist ja der entscheidende Punkt, der geändert werden soll, sodass in dem Ursprungsänderungsantrag unter 1. zu Nummer 2 jetzt steht, ich lese oder ich sage die Passage, die gestrichen wird, „bis zum Beginn des neuen Schuljahres“ wird ersetzt „im Laufe des ersten Schulhalbjahres“ und dann „2023/2024 zu nutzen“, so, wie Herr Butzki das angeregt hat. Das ist der reine Beschlusstext, und wir kommen Ihnen entgegen. Und wir sozusagen sind auch sehr flexibel. Wir wollten uns tatsächlich enthalten, und das führt natürlich dazu, wenn Sie gute Initiativen jetzt aufnehmen von uns, dass wir dem Antrag dann in der Gesamtheit auch zustimmen können. Insofern sage ich auch, konstruktive Debatte. Zu dem, was wir gesagt haben, dass Sie reichlich spät dran sind, glaube ich, sind wir aber jetzt nicht aufgefordert worden, das zurückzunehmen. Das ist ein Fakt. Insofern machen wir jetzt gemeinsam Dampf in Richtung Zukunft. Insbesondere freue ich mich auch, dass wir dann an der Spitze der Bewegung stehen und über die Kultusministerkonferenz entsprechend versuchen, einheitliches Handeln, gemeinsames Handeln auf den Weg zu bringen als Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern, angestoßen durch die CDU-Fraktion in diesem Landtag. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

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