Jens-Holger Schneider

Wertes Präsidium! Liebe Landsleute! Meine Damen und Herren! Ja, Herr Minister, Sie haben uns heute Morgen erzählt, dass uns Corona da ordentlich einen Strich durch die Rechnung gemacht hat. Dann werbe ich jetzt wenigstens darum, dass wir die coronabedingten Ausfälle ganz schnell aufholen. Und vor dem Hintergrund schadet der FDP-Antrag nicht. So, der Feststellungsanteil beschreibt die Situation, der Aufforderungsteil ist so weit auch in Ordnung. Ich kann es insofern kurz machen, wir werden diesem Antrag zustimmen, weil mehr immer geht. Und ich habe aus dem OZ-Artikel was anderes entnommen. Da sind wir auf Platz 14 im Deutschland-Index der Digitalisierung 2023 des Fraunhofer-Instituts für Offene Kommunikationssysteme. Und jetzt haben Sie eine andere Statistik bemüht und haben gesagt, wir sind beim Ausbau irgend- wie auf …, wir sind auf Platz 5. (Minister Christian Pegel: Gleiche Statistik.) In der gleichen Statistik stand dann, auf Platz 5? (Minister Christian Pegel: Glasfaseranschluss auf Haushaltsebene.) Aha, Glasfaseranschluss auf Haushaltsebene. (Zuruf von David Wulff, FDP) Na ja, ich habe, ich habe die Rückmeldung bekommen jedenfalls, und deswegen habe ich ja nachgefragt, dass es eben bei Leuten gesagt wurde, dass aufgrund der Corona-Pandemie wir diese Zeitverzögerung haben, so, wie ich es heute Morgen in meiner Anfrage oder in meiner Frage hatte, dass sich das auf bis zu zwei Jahre verschiebt. Und vor dem Hintergrund dann – so, wie es die FDP an der Stelle hier fordert – dort draufzusatteln und alle Hemmnisse aus dem Weg zu räumen, ist eine sinnvolle Idee. Klingt erst mal sinnvoll und ist unterstützenswert, weil wir eben hinterherhängen tatsächlich, trotz der Erfolge, weil es eben Gegenden gibt, wo wir tatsächlich massiv hinterherhängen. (Rainer Albrecht, SPD: Es gibt auch Ursachen dafür.) Und ich kenne das aus meinem eigenen Kreis Nordwestmecklenburg, da sind die, da ist die LEC, da sind die Letten sehr fleißig gewesen, die konnten während Corona nämlich nicht nach Hause, die sind hiergeblieben und haben gearbeitet und haben gemacht und getan. Das hat ihnen wehgetan, weil die gerne nach Hause gefahren wären, aber die waren sehr fleißig, und das lag an anderen Gründen. Die Hausanschlüsse waren nämlich das Problem und die sind es immer noch. Und da ist es aber nicht das Problem, da ist Corona ein Teil der Wahrheit, da ist das Problem, dass die Leute einfach die Fachleute nicht haben, die die Hausanschlüsse realisieren können. Der Generalauftragnehmer ist ein bestimmtes Unternehmen, die haben das an Subunternehmer weitergegeben und die kriegen das nicht sichergestellt. Also da, gut, da kann das Land jetzt auch relativ wenig machen an der Stelle, weil wir keine Landesgesellschaft haben von Leuten, die das machen, aber egal, die Hindernisse, die dort sind, die sind aus dem Weg zu räumen. Und natürlich sind, so, wie es unter Punkt 4 gefordert ist, die Hemmfaktoren aus dem Weg zu räumen. Und diese Strategie zur Umsetzungsbeschleunigung bis Ende September, wir haben jetzt Sommerferien, wir haben jetzt Zeit über den Sommer, das kann man ruhig machen. Und dann kann man eben klipp und klar sagen, wo an welcher Stelle das noch kneift und an welcher Stelle wir uns eben besonders Mühe geben müssen. Und ich sage mal, finanziell, okay, ja, da ist reichlich Geld abgerufen worden. Sie haben auch eben skizziert, dass noch Geld im Topf drin ist und dass Sie versuchen und sagen, arbeiten, arbeiten, arbeiten, aber der Antrag geht eben dahin, das ist ja nun nicht unser Antrag, und vor dem Hintergrund, es geht einfach darum, alle Hemmnisse, alles aus dem Weg zu räumen, dass wir an der Stelle weiterkommen, weil wir tatsächlich noch erschreckend hinterherhängen, auch wenn wir ein bisschen was erreicht haben. Langer Rede kurzer Sinn, wir stimmen zu. – Schönen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)