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Torsten Koplin

Die Linke 13.07.2023 Sitzungen 8/60

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD verwendet viel Mühe darauf, mit ihren Themensetzungen im Landtag das Niveau der Debatten zu senken. Dafür spricht auch dieser Antrag, wahlweise. Wir sind Zeugen, die ganze Woche schon spielen Sie die Klaviatur der Skandalierens, bilden abenteuerliche Konstrukte, spekulieren, schüren Hass, spalten, und nun hier ein Antrag, der verunglimpft. (Zuruf von Petra Federau, AfD) In Ihrem zweiten Punkt, die Wortwahl zeigt es ganz deutlich, Sie verunglimpfen Manuela Schwesig. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das schafft sie ganz alleine.) Das weisen wir aufs Entschiedenste zurück. Das ist unanständig und unangebracht, sehr geehrte Damen und Herren! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) An der Integrität von Manuela Schwesig gibt es keinen Zweifel. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Aber an Herrn Holm, ne?!) Und dann lassen Sie mich noch sagen, von jeder und von jedem Parteivorsitzenden einer demokratischen, von einer demokratischen Partei in diesem Land erwarte ich, erwarten wir ein Eintreten für Demokratie und ein Leben der Textzeile von Herbert Grönemeyer, die ich so wunderbar finde: „Kein Millimeter nach rechts“! (Zuruf aus dem Plenum: Jawoll!) Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sebastian Ehlers, CDU)

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