Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit ich die Sitzung wieder eröffnen kann. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe das Ergebnis der geheimen Abstimmung zur Wahl des Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur bekannt. Es wurden 77 Stimmen abgegeben, davon waren 77 Stimmen gültig. Es stimmten für den Kandidaten Burkhard Bley 54 Abgeordnete mit Ja, 9 Abgeordnete mit Nein, 14 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Ich stelle fest, dass Herr Burkhard Bley die nach Paragraf 4 Absatz 1 Satz 1 des Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes erforderliche Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Landtages erreicht hat. Damit ist Herr Burkhard Bley … (lang anhaltender Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, im Präsidium und auf der Regierungsbank) Vielen herzlichen Dank für den Applaus, aber wir sind noch nicht ganz fertig. Damit ist Herr Burkhard Bley zum Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur gewählt, und ich frage Sie, Herr Bley: Nehmen Sie die Wahl an? Burkhard Bley: Sehr geehrte Frau Präsidentin, ja, ich nehme die Wahl an. Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, im Präsidium und auf der Regierungsbank)