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Christian Pegel

13.07.2023 Sitzungen 8/60

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Die Stelle ist in der Tat, weil deutlich wurde, dass sie zum Sommer 2021 vakant werden würde, bereits in der ersten Jahreshälfte 2021 ausgeschrieben worden. Man war dann im Spätsommer mit dem Verfahren durch und hat dann allerdings zunächst einen Rechtsstreit geführt mit einem unterlegenen Bewerber, sodass die tatsächlichen Besetzungen, in der Zeit können sie nicht besetzen, dann erst Anfang 2021 oder 2022 in die weiteren Verfahren gehen konnten. Die haben wir dann begonnen. Wir brauchen typischerweise ein Einverständnis der Ministerpräsidentin, das dem Kabinett mitzuteilen ist. Im Rahmen dieses Verfahrens hat uns dann zum Ende des ersten Halbjahres 2022 der erstplatzierte Bewerber, der auch derjenige war, den wir in das Verfahren dann hineingebracht haben, mitgeteilt, dass er seine Bewerbung aus privaten Gründen zurückzieht. Wir haben dann den zweitplatzierten Bewerber ins Gespräch genommen, sind mit dem auch in die entsprechenden Verfahren gestartet, haben die entsprechenden Erörterungen geführt, bis dieser uns dann ein gutes halbes, Dreivierteljahr später, weil er die Bedingungen, zu denen wir ihn hätten einstellen können, für nicht mit seinen Vorstellungen kongruent angesehen hat, ebenfalls eine entsprechende Absage erteilt, sodass wir derzeit aus diesem Verfahren keine Bewerberinnen und Bewerber mehr haben. Wir werden jetzt eine neue Ausschreibung vorbereiten, versuchen, in den aktuellen Haushaltsberatungen eine Aufwertung der Stelle, die hier berührt ist, zu erreichen, weil wir den Eindruck hatten, dass beide Absagen neben sicherlich sehr privaten und dritten Gründen durchaus auch an dieser Stelle uns gegenüber immer wieder Interessen für eine andere Besoldung adressiert hatten. Und wir warten jetzt das entsprechende Verfahren der Haushaltsaufstellung ab, um genau dann mit einer gestärkten Stelle und dann einem Profil, was sicherlich der Stelle anzupassen ist, in die Ausschreibung zu gehen, um diesmal Erfolg zu haben. Wir brauchen jetzt dann auch tatsächlich eine Besetzung, da sind wir völlig unstreitig.

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