Christian Pegel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Abgeordneter! Erstens, es gab schon einen Follow-up-Prozess – ein neudeutsches Wort dafür, dass man einfach in Arbeitsgruppen weiterarbeitet –, nachdem die Bundesinnenministerin im Februar dieses Jahres zu der Migrationsthematik ja einen größeren Gipfel in ihrem Hause durchgeführt hatte. Und das Arbeiten hinterher, dieses Follow-up, der Nachfolgeprozess, um das neudeutsche Wort ein bisschen zu vermeiden, hat sich auf vier Arbeitskreise verteilt. Man hat also in vier Arbeitsgruppen spezieller zu Themen gearbeitet, die sich in dem großen Gesprächsformat als relevante Themenfelder anboten. In diesen vier Clustern, wie das dann neudeutsch heißt, also Arbeitskreisen, in meinem Altdeutsch, haben wir in einem der vier mitgearbeitet, nämlich in der vierten, Beschränkung, irreguläre Migration und Rückführung, also Fragen von rechtlichen und gesetzlichen Maßgaben. Mit dem Gipfel beim Kanzler ist dann vereinbart worden, genau diese Arbeitskreise, diese Arbeitsprozesse fortzusetzen. Und es ging nur, ich kann für die anderen drei Arbeitskreise, für die anderen drei Cluster nicht sprechen, sondern um unseres. Da war ein Termin angesetzt, den das Ministerium abgesagt hat, offenbar aus rein terminlichen Gründen, Näheres dazu kann ich nicht sagen, hatte avisiert, einen neuen Termin festzusetzen. Der scheint zwischenzeitlich auch Anfang August zu sein, sodass damit kein Auf-die-ewige-Bank-Schieben verbunden war, sondern völlig klar ist, dass man in dem Prozess selbstverständlich weitermacht.