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Enrico Schult

AfD 11.07.2023 Sitzungen 8/58

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Albrecht, es ist löblich, dass Sie für die Linksfraktion sprechen, die sind ja nicht mehr so viele, insofern ist es ja schön, dass Sie sich da zusammentun. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das können Sie sich sparen, solche Bemerkungen.) Als Vertreter des Planungsverbandes wird Ihnen nicht entgangen sein, dass Sie natürlich auch in den Vorstand … Es werden Fachgruppen sozusagen gebildet in den Planungsverbänden. Sie unterstellen uns jetzt, dass wir sozusagen Zwietracht säen wollen und spalten wollen die Planungsverbände. Aber Sie müssen doch einräumen, dass sich die Aufgabe der Planungsverbände fundamental geändert hat. Sie sagen, Sie sind schon lange Zeit dabei. Ich bin auch schon einige Zeit dabei. Wir befassen uns doch in letzter Zeit nur noch mit der Windkraft, mit den Windkrafteignungsgebieten, mit der Ausweisung der Windkrafteignungsgebiete. Die Beteiligungsverfahren sind immens, sind breit aufgestellt, Gemeinden. Wir haben teilweise 900 bis 1.000 Einwendungen gegen diese Windkrafteignungsgebiete. Was spricht dagegen – jetzt frage ich Sie mal ganz persönlich –, was spricht dagegen, den Planungsverband breiter aufzustellen und, wie gesagt, nicht nur Vertreter der Oberzentren und der Mittelzentren, die es ja in der Tat gar nicht betrifft, sondern wirklich die Grundzentren mit an den Tisch zu holen, die Expertise mit einzuholen? Platz ist da, Redebedarf ist da, wie es ja auch immer wieder durchscheint, auch bei den Debatten im Planungsverband. Was spricht jetzt konkret dagegen?

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