Nikolaus Kramer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute und liebe Touristen, die auf Usedom bald im Stau stehen werden! Ich spreche hier stellvertretend für den Abgeordneten Stephan Reuken, der verhindert ist. Meine Damen und Herren, die Zeit im Jahr hat wieder begonnen, in der man möglichst um 10:00 Uhr von der Insel Usedom herunter oder auf ihr drauf sein sollte, möchte man nicht in Staukolonnen auf der Insel einige Zeit verbringen müssen. Manch einer meint schon scherzhaft, dass für einen gestandenen Usedom-Touristen ein Aufenthalt ohne Stau gar kein richtiger Urlaub sei. Jeder hier kennt das Problem, und das schon seit sehr, sehr langer Zeit. Als einem der wichtigsten Ziele des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern sollten wir Usedom nun wieder verstärkt Beachtung schenken. (Thore Stein, AfD: Richtig!) Lange Zeit schien die Entwicklung der Insel ein Selbstläufer. Die Zahl der Betten und damit der Übernachtungen, meine Damen und Herren, stieg. Die Wirtschaft entwickelte sich durch den Tourismus und um diesen herum, weil einfallsreiche und fleißige Menschen die Chance erkannten, dass sie ein kleines Juwel vor sich haben, das Jahr für Jahr Tausende von Urlaubern anzieht. Was diese Menschen jedoch nicht gewährleisten konnten, ist die öffentliche Infrastruktur, für die sie weder verantwortlich sind noch einen großen Einfluss auf diese haben. Hier muss das Land die Verantwortung übernehmen und Voraussetzungen schaffen, dass sich die Wirtschaft entfalten kann und die Insel keinen „Verkehrsinfarkt“, wie es im Antrag heißt, erleidet. Nun sind wir uns alle einig, dass bestehende Infrastruktur zu erhalten und zu sanieren ist. Aber es muss möglich sein, so neuralgische Punkte wie die beiden Brücken, die einzigen Zugänge zur Insel von vorpommerscher Seite, engmaschiger als andere Einrichtungen zu kontrollieren und zu warten, damit es nicht wie jetzt in der Hauptsaison zur Schließung einer dieser Adern kommt. Ich gehe vollkommen mit der Forderung des Antrages mit, dass die Landesregierung dafür Sorge trägt, dass die jetzt anstehenden Arbeiten so zügig wie möglich abgeschlossen werden, und darauf zu achten ist, die Behinderung so gering als möglich zu gestalten. Die Bemühungen, hat der Minister auch ausgeführt, die Sie da vollziehen, das goutieren wir. Ebenfalls halte ich es für einen sinnvollen Vorschlag, dass in Zukunft eben solche Bauarbeiten außerhalb der Hauptsaison stattfinden, wenngleich das vielleicht nicht immer möglich ist. Das ist natürlich auch von uns anzuerkennen. Kommen wir nun zu der Kommunikation, die im Antrag erwähnt wird. Dass hier einige Versäumnisse feststellbar sind, ist nicht von der Hand zu weisen, Herr Minister. Sanierungsarbeiten fallen nun mal nicht vom Himmel und sind bei regelmäßigem Monitoring von Schäden durchaus planbar, wenn auch mit kleinen Unwägbarkeiten, zugegeben. Dennoch muss es bei einem Ferienziel wie der Insel Usedom das oberste Gebot der Behörden sein, die Betroffenen rechtzeitig über etwaige Arbeiten zu unterrichten. Viele Dinge wie geplante Festivitäten oder der einfache Bettenwechsel hängen vom Gelingen der An- und Abreise ab. Hotels und Gaststätten müssen mit ihrem Personal planen können, um vernünftig zu wirtschaften. Apropos Personal: Auch die Mitarbeiter der touristischen Betriebe müssen auf die Insel und wieder herunterkommen. Auch sie stehen im Stau, ganz zu schweigen von den Rettungs- und Einsatzkräften aus dem sogenannten Blaulichtressort. Der Ansatz, eine Koordinierungsgruppe einzurichten, klingt einleuchtend, allerdings verderben womöglich wieder viele Köche manchmal den Brei. Eine Kommunikationsgruppe, in der die Ansprechpartner aller betroffenen Gruppen versammelt sind, könnte bereits ausreichen, um geplante Arbeiten schnell zu übermitteln und den Akteuren der Insel genügend Planungszeit einzuräumen. Die aktuelle zeigt doch, dass es viele gute Ideen aller Beteiligten gibt, die es zu diskutieren und umzusetzen gilt. Und, Herr Minister, da muss ich Ihnen widersprechen, wenn Sie sagen, Informationen hat es gegeben, auch schon 2019 mit Beginn der Planung. Das ist eine Information seitens der Baulastträger, seitens des Ministeriums, das ist aber keine Kommunikation. Das ist im Höchstmaße eine einseitige Kommunikation. Und wir konnten ja nun auch erfahren durch die Einbringung von Herrn Peters und auch den Medien entnehmen, dass es ja viele gute Ideen gibt. Und das kann man ja nur auf kommunikativen Wege lösen, das ganze Problem. (Zuruf von Minister Christian Pegel) Ja, Sie sagen, am Dienstag hat das Gespräch stattgefunden, aber Sie wissen selbst, der Antrag war vorher eingereicht und schon als Dringlichkeitsantrag. Vielleicht hat das ja schon dazu gereicht, dass es diese Gespräche am Dienstag gegeben hat, von denen ich aber persönlich keine Kenntnis hatte. Also, meine Damen und Herren, der Verkehr auf der Insel Usedom ist ein handfestes Problem, nicht erst seit heute, nicht erst seit den Brückenbauarbeiten, bei denen aber viele Möglichkeiten zur Lösung in der Hand unseres Bundeslandes liegen. Die Landesregierung sehen wir in der Verantwortung, die Situation zu verbessern. Wir begrüßen also den Antrag der CDU-Fraktion und stimmen dafür. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)