Thomas Diener

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, weil heute Freitagnachmittag ist, und nicht nur deswegen, will ich nicht auf jeden Redebeitrag eingehen. Aber ich glaube, einige waren ja doch geprägt von einer gewissen Wissenslosigkeit und Ahnungslosigkeit. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Insofern zeigt es doch, dass so ein Antrag total wichtig ist. Bedanken möchte ich mich also zunächst einmal bei der FDP. Also kein Antrag ist so gut, dass man ihn nicht noch verbessern kann. Insofern stimmen wir natürlich dem Änderungsantrag auch gerne zu. Wenn man allerdings eine Sachlage beurteilen will, muss man sie erst mal kennen. Ich will bloß mal vielleicht zwei/drei Beispiele hier rausgreifen. Herr Dr. Terpe sprach von einem Tunnel, in dem Bauernverbände und CDU sitzen würden. Da ist immer die Frage, wer wo rausschaut. Vielleicht sitzen auch andere im Tunnel und denken bloß, die anderen wären das. (Zurufe von Marc Reinhardt, CDU, und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber ich wollte mehr auf die Situation der Endzeitstimmung kommen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Also die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage der Landwirtschaft, da gab es durchaus unterschiedliche Zahlen. Einmal waren es, glaube ich, 60.000 Euro pro Arbeitskraft, und das andere waren 120.000 Euro pro Betrieb. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Pro Betrieb.) Pro Arbeitskraft ist vielleicht der geeignetere Maßstab. Man kann ja einen Mitarbeiter haben oder 100, wenn man das vergleichbar machen möchte. Auf alle Fälle ist aber was unterm Strich zu sehen. Insofern war ich sehr erstaunt über die Ausführungen von Herrn Bruhn, der sagte, also wir brauchen keine Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zu erhalten, weil es gibt sie im Rahmen der Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern nicht. Wenn das so wäre, das wäre ein Armutszeugnis und wir hätten uns auch nicht so lange halten können. Die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist also nicht nur in Deutschland, sondern auch europaweit führend, sowohl, was die Strukturen anbelangt, als auch die Wettbewerbsfähigkeit. (Sandy van Baal, FDP: Das stimmt.) Insofern ist es schon mal schwer, wenn man unterschiedliche Beurteilungskriterien hat. Natürlich haben wir auch politisch unterschiedliche Auffassungen. Das ist ganz legitim, dass man dort auch unterschiedliche Auffassungen dann vertritt. Aber wenn schon sozusagen die Wirtschaftlichkeit auf der einen Seite gut dargestellt wird, auf der anderen Seite als nicht vorhanden dargestellt wird, dann braucht es natürlich auch keine Maßnahmen, um das zu verbessern oder zu erhalten. Das ist dann auch ein Stück weit müßig. Über einzelne Punkte, wie gesagt, würde ich nun gar nicht reden wollen. Interessant war natürlich auch, dass Minister Dr. Backhaus sagt, Punkt 1, damit könne er sich einverstanden erklären, habe ich gleich einen Haken hinter gemacht. (Heiterkeit bei Sandy van Baal, FDP – Zuruf von Torsten Renz, CDU) Herr Dr. Terpe sagt, es geht gar nicht. Und auch Frau Rahm-Präger war da unterschiedlicher Auffassung. Das bitte ich doch zumindest innerhalb der Koalitionsfraktionen noch mal abzustimmen, (Heiterkeit bei Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) wie die inhaltliche Positionierung hier dann ist oder sein soll. (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Ist angekommen, ne? Habe ich gesehen. (Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD) Ja, insofern will ich das nicht über Gebühr beanspruchen, darf noch mal alle bitten, auch am Freitagnachmittag unserem Antrag zuzustimmen, und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU)