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Barbara Becker-Hornickel

FDP 15.06.2023 Sitzungen 8/56

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! „Erfolgsgeschichte fortschreiben – Zukunftsbranche Gesundheitswirtschaft weiter voranbringen“, das ist das Thema des vorliegenden Antrages, und er behandelt ein spannendes und für uns in Mecklenburg-Vorpommern wirklich sehr wichtiges Thema. Und ja, es ist eine Erfolgsgeschichte. Die Gesundheitswirtschaft nimmt für den Standort M-V und auch innerhalb Deutschlands eine ganz besondere Rolle ein, und die Ergebnisse, von denen wir gehört haben, die wir gelesen haben, die uns allen bekannt sind, machen auch uns als Freie Demokraten einfach auch ein Stück stolz. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP, Christine Klingohr, SPD, und Torsten Koplin, DIE LINKE) Die kürzlich abgehaltene Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock, bei der auch Gesundheitsminister Lauterbach anwesend war, unterstreicht dies noch einmal. Das ist jetzt vom Hörensagen, denn ich konnte leider aufgrund einer Krankheit dort nicht teilnehmen. Das habe ich sehr bedauert, aber glauben Sie mir, es ging wirklich nicht. Es lassen sich auch die unternehmerischen Tätigkeiten, die können sich sehen lassen. Kurz ein Beispiel: So wurde im Rahmen des diesjährigen Baltic Sea Region Health Innovation Award beispielsweise ein Start-up aus Rostock ausgezeichnet, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Sandy van Baal, FDP: Pst!) das eine kontaktlose Methode entwickelt hat, um Erkrankungen des Herzens erkennen und dabei auf konventionelle EKG-Geräte verzichten zu können. Glauben Sie mir, das ist eine Erleichterung für alle Patienten, die mit diesen Krankheiten zu tun haben. Das ist wirklich so, weiß ich, nicht aus eigener, aber aus leidvoller Erfahrung eines mir sehr nahestehenden Angehörigen. Und das Ganze läuft dann über eine Smartphone-App und mit Künstlicher Intelligenz. Ein tolles Beispiel! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP) Meine Damen, meine Herren, das ist natürlich ein wunderbares Beispiel für die wunderbaren technologischen Möglichkeiten in der heutigen Zeit, die einen echten Mehrwert für die Gesundheit der Menschen schaffen. Genau so stellen wir Liberale uns Innovation made in M-V vor. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) Ein ganz zentraler Player in der Gesundheitswirtschaft des Landes ist die BioCon Valley GmbH, um die es im Wesentlichen ja auch in diesem Antrag geht, (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) beziehungsweise der dazugehörige Verein mit Sitzen in Greifswald und Rostock. Das Kuratorium Gesundheitswirtschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern berät die Landesregierung in gesundheitswirtschaftlichen Fragestellungen auf der Grundlage des Masterplans Gesundheitswirtschaft MV. Hier hat, denke ich, Frau Dr. Rahm-Präger sehr gut und umfangreich vorgetragen. Vielen Dank dafür! Ich selbst bin seit Kurzem Mitglied im Begleitausschuss des Kuratoriums. Ich habe mich auch für die Gruppe V „Ernährung für die Gesundheit“ entschieden und ich freue mich sehr auf diese Arbeit. Der Masterplan Gesundheitswirtschaft MV 2030, der von der BioCon Valley GmbH im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erarbeitet wurde, bietet mit seinen strategischen Schwerpunkten zahlreiche Ansatzpunkte für die weitere Stärkung der Branche in M-V. Aber trotzdem, wir müssen, ich muss leider ein bisschen Wasser in den Wein der schönen Erfolgsgeschichte der Gesundheitswirtschaft in M-V kippen. Wir sind uns einig, dass die Gesundheitswirtschaft eine wichtige zukunftsträchtige Branche ist. Ihr großer Anteil an unserer Wertschöpfung kann aber auch anders gelesen werden: Sind die anderen Branchen zu schwach? Hier muss nachgelegt werden. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) Eine wirklich krisenfeste Wirtschaft muss immer auch auf Diversität setzen. Kommen wir noch mal zurück zum Masterplan Gesundheitswirtschaft MV 2030. Hierbei handelt es sich um ein Strategiepapier, das heißt, sein Schwerpunkt liegt nicht auf der konkreten Umsetzung. Dafür sind die, wie es in Ihrem Antrag heißt, relevanten Akteure zuständig, also unter anderem auch die Landesregierung. Der Antrag der Regierungsfraktionen lässt aber auch Fragen offen. Die Aufforderungen an die Landesregierung sind mir zu vage. Da steht, alle relevanten Akteure sollten „bestmöglich“ und die BioCon Valley GmbH „weiterhin“ unterstützt werden. Diese Abstinenz inhaltlicher Maßnahmen lässt sich aus drei Richtungen deuten: Erstens, Sie sind sich selbst nicht sicher, wie diese Maßnahmen aussehen sollen. Zweitens, Sie möchten der Landesregierung einen Freifahrtschein geben. Oder drittens, hier geht es darum, den Erfolg für die Landesregierung zu reklamieren. Ich hätte mir wirklich gewünscht in Ihrem Antrag, dass Sie uns konkrete Maßnahmen vorstellen und wie die formulierten Meilensteine erreicht werden können. Dann hätten wir wirklich auch eine inhaltliche Debatte führen können. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) Aber, ich habe es vorgetragen, wir sind stolz auf das, was die Gesundheitswirtschaft und im Besonderen auch BioCon Valley in diesem Land leistet. Ich empfinde Ihren Antrag ein bisschen dünn, hätte mir mehr Fleisch gewünscht, (Heiterkeit bei Sandy van Baal, FDP) wie man so schön sagt, und wir stimmen zu. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)

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