Enrico Schult

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ich hätte ja gerne meine Nachfrage an Frau Rösler direkt gestellt, aber sie ist ja, hat ja hier den Herrn Beitz gemacht und ist schnell weggelaufen hier vom Podium. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Insofern ist das nicht sehr souverän, Frau Rösler! (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Ich war mit meiner Rede längst am Ende.) Sie sind Fraktionsvorsitzende. (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Ich war mit meiner Rede längst am Ende.) Ich meine, Sie sind noch nicht so lange Fraktionsvorsitzende, (Zurufe von Philipp da Cunha, SPD, Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aber als Fraktionsvorsitzende sollte man in der Lage sein, eine Frage zu beantworten. (Zurufe von Torsten Koplin, DIE LINKE, und Jeannine Rösler, DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin) Auch wenn das vielleicht nicht so auf Ihrem Zettel steht, sollten Sie in der Lage sein, eine Frage zu beantworten. Insofern stelle ich mich da hin, möchte eine Frage stellen, Sie lassen die Frage nicht zu. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Und in der Zeit, wo ich noch dieses Kärtchen hole, (Zuruf von Jeannine Rösler, DIE LINKE) laufen Sie mit einmal von diesem Podium weg. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Das spricht in der Tat nicht für Sie. Und ich hätte Ihnen gerne diese Frage gestellt, (Thore Stein, AfD: Ja, Frau Rösler, man kann der Debatte auch ausweichen. – Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Jeannine Rösler, DIE LINKE) aber offensichtlich sind Sie nicht in der Lage, (Zuruf von Julian Barlen, SPD) darauf ad hoc zu reagieren. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Oh! – Zuruf von Christian Winter, SPD) Ich möchte kurz auf Ihren Punkt eingehen. Sie haben ja eine ganze Menge Dank ausgeschüttet, und auch Ihre Kollegen haben Dank ausgeschüttet. Es zeichnete sich ab, dass dieser Dank nichts wert ist, denn Sie haben in Ihren Ausführungen noch mal dargelegt, dass die Kindertagespflegepersonen weniger qualifiziert sind als die Erzieher in den Kitas. Das frage ich, hinterfrage ich jetzt insofern, weil in Paragraf 18 des KiföG steht ja nun mal ganz klar, dass Kindertagespflegepersonen, also Tagesmütter und Tagesväter, pädagogisch und persönlich geeignet sein müssen, um überhaupt Tagesmutter oder Tagesvater sein zu können. Und all das, werte Frau Rösler, wird doch in den Betreuungsverträgen geregelt. Und lassen Sie doch die Entscheidung, lassen Sie die Entscheidung doch den Eltern! Die Eltern können doch entscheiden, ob sie eine weniger qualifizierte Tagesmutter in Anspruch nehmen oder ob sie ihr Kind in die Kita stecken wollen. Aber das wollen Sie den Eltern sozusagen nicht zubilligen. Sie wollen, und das haben alle Redebeiträge noch mal ganz klar deutlich gemacht hier, Sie wollen den Kindertagesmüttern quasi ihre, ja, berufliche Existenz entziehen. Sie wollen, dass die Kinder in die Kitas kommen. Und da können Sie sich auch den Dank sparen, den Sie hier am Mikro immer wieder nach außen gekehrt haben. Das ist unglaubwürdig, und das ist heuchlerisch! Ich möchte noch einmal ganz kurz darauf hinweisen, Sie sprachen ja darauf an, es gibt überhaupt gar keine Erkenntnisse, dass es da ein Bedarf gibt und dass es eine Notwendigkeit gibt. Ich führte an, wir haben als AfD-Fraktion 2020 schon mal den Antrag gebracht. Da gab es eine Expertenanhörung und da wurde, genau das wurde kommuniziert und gesagt, liebe Politik macht da was, da besteht Regelungsbedarf. Es ist nichts passiert, jetzt eben wieder von Herrn Renz auch das zitiert. Ich möchte aus „Schwerin-Lokal“ zitieren. Da hat sich gemeldet Frau Cindy Materna, im Übrigen stellvertretende Landesvorsitzende des Landesverbandes Kindertagespflege, mit einem eindringlichen Appell hat sie sich gewandt an die Stadt Schwerin, an den Oberbürgermeister Rico Badenschier. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) „Die aktuell hohe Inflation führe aktuell dazu, dass einerseits ‚die ohnehin viel zu geringen Geldleistungen, die die Frauen von der Stadt … bekommen‘“, derzeit bekommen, quasi, dass sie aufgefressen werden. Und das sind doch Meldungen, die bekommen wir als Fraktion, die können doch an Ihnen nicht vorbeigehen. Sie müssen doch merken, dass da ein Bedarf ist bei den Kindertagespflegepersonen. Also verschließen Sie nicht die Augen vor der Realität! Als Sie noch nicht in der Landesregierung waren, da waren Sie, wie gesagt, ja wohl ein Unterstützer der Kindertagespflegepersonen. Ich sehe eine Anfrage von Ihrer Kollegin Jacqueline Bernhardt, 28.01.2021, da wollten Sie wissen, ob die Vergütung der Kindertagespflegepersonen sich am Mindestlohn und am Tariflohn orientiert. Da waren Sie wirklich noch bissig, da wollten Sie noch was wissen, aber die Regierungsbeteiligung hat jetzt bei Ihnen offensichtlich für Amnesie gesorgt, oder Sie haben sich dort jetzt einspannen lassen. Die Art und Weise, wie Sie hier mit diesen Kindertagespflegepersonen umgehen, ist unterirdisch. Und da können Sie sich Ihren Dank hier alle sparen, liebe Kollegen! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)