Enrico Schult

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Shepley, Sie dürfen natürlich eine Frage stellen hier. Sie haben die an sich gerichtet. Ich beantworte Ihnen diese Frage aber gerne. Wir haben eine Expertenanhörung wegen Ihres Gesetzentwurfes, wo es darum ging, den Tagespflegepersonen, ja, das ins KiföG noch reinzuschreiben, dass sie sich zu der demokratisch, freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen müssen. Das ist auch krachend gescheitert. Also es war wirklich eine Farce. Die Juristen haben alle reihenweise abgesagt. Wir saßen hier noch zu zweit, und es war wirklich für uns als gesetzgebendes Organ, war das wirklich keine, kein Ruhmesblatt, was wir hier abgeliefert haben. Aber ich gehe davon aus, (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dass Sie als Fraktionsvorsitzende oder als Mitglied der Fraktion über solche Sachen informiert sind, (Die Abgeordnete Anne Shepley spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) weil es wäre nämlich ganz wichtig. Jedenfalls ist es bei uns in der Fraktion so, dass wir über solche Dinge uns austauschen. Wenn Sie nicht da waren, dann würde ich Ihnen raten, mit der, mit Frau, mit Frau Oehlrich (Die Abgeordnete Anne Shepley spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) da mal ins Gespräch zu kommen. Weil bei uns ist es Usus, dass man sich über solche Sachen austauscht, und das ist auch extrem wichtig. (Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Wenn Sie sich einmal hier hinstellen, für die Kindertagespflegepersonen eine Lanze brechen wollen, und auf der anderen Seite ihnen da diese Knüppel in die Beine zu werfen, das passt irgendwie nicht zusammen. (Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Und ich muss sagen, da sollten Sie in der Fraktion besser kommunizieren, weil das war wirklich kein Ruhmesblatt, was der Gesetzentwurf dort vorgetragen hat. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)