Bettina Martin
Ja, doch. Ja, weil es gibt ja noch ein paar andere Personen hier. Wissenschaftszeitvertragsgesetz – wir unterstützen diese Bestrebungen, nämlich mehr Planbarkeit, mehr Verlässlichkeit in die wissenschaftlichen Karrieren zu bringen. Wir sind als Länder und ich auch als Wissenschaftsministerin etwas verschnupft darüber, dass die Bundesforschungsministerin die Länder bisher auf diesem Weg nicht eingebunden hat in die Debatten. Wir sind nicht eingebunden gewesen bisher. Wir werden uns jetzt sehr eng abstimmen unter den Wissenschaftsministerinnen und -ministern im parlamentarischen Verfahren, weil der Gesetzentwurf liegt seit dem 06.06. ja vor, ist beschlossen, und wir werden uns jetzt darüber abstimmen, wie wir uns da positionieren, wie wir da weiter vorgehen. Was aber ganz sicher ist, ist, dass wir über den ZSL, also den Zukunftsvertrag Studium und Lehre, ja bereits die Möglichkeit über den Bund haben und auch die Anforderung, befristete Stellen im Mittelbau in den Hochschulen auch umzuwidmen in unbefristete Stellen. Das erfolgt ja auch bei den Hochschulen. Das ist ein Weg. Und wir müssen jetzt das weitere parlamentarische Verfahren abwarten und werden uns sicherlich in diese Debatte auch einbringen. Noch mal den Verweis auf den ZSL, der ist ja genau dafür auch zur Verfügung gestellt worden und das Potenzial, das finanzielle, um befristete Stellen umzuwidmen in unbefristete, und das muss passieren.
