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Dr. Till Backhaus

15.06.2023 Sitzungen 8/56

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Damm! Grundsätzlich ist es so, natürlich, das Klimaschutzgesetz – das kennen Sie, Sie sind ja auch auf vielen Veranstaltungen jetzt mit gewesen – ist tatsächlich in der Bearbeitung. Und dazu gehört natürlich dann auch, und das habe ich auch immer wieder gesagt, dass wir als Landesregierung bis 2030, für den sonstigen Prozess bis 2040, Europa 2045/2050 CO -neutral werden wollen. Und für uns gilt die Aufgabe 2 landesintern, für die Unternehmen beziehungsweise die Landesregierung, und die sind ja insgesamt tatsächlich 45.000 Personen. Und insgesamt ist es ja dann auch ein Emissionswert – ich sage mal runde Zahlen, ja – von 136.000 Tonnen CO -Emissionen auch durch die Beteili-2 gung innerhalb, also sowohl den direkten Prozess der Landesregierung, aber auch in Teilen bei der Beteiligung der Unternehmen, und das ist, wenn ich die Beispiele nennen darf, die Wärme, das ist ja schon bilanziert, 2018. Das nehmen wir zur Grundlage, und das wird sich dann auch im Prozess der Erarbeitung des Klimaschutzgesetzes wiederfinden. Wenn ich das kurz andeuten darf, es geht um Wärme, es geht um die Arbeitswege. Allein die Arbeitswege, finde ich auch eine interessante Zahl, 35.000 Tonnen, die da an CO -Emissionen passieren, der Fuhrpark, die Beschaffung, 2 IT-Geräte allein in dem Bereich 11.000 Tonnen diffuse Emissionen. Da ist dann die landeseigene Deponie dabei mit 10.000 Tonnen, Strom allein in Mecklenburg-Vorpommern in der Landesverwaltung mit 11.000 Tonnen, Dienstreisen gehören dazu, die Verpflegung in den Kantinen mit 1.700, Kältemittel, sodass unterm Strich dabei die 136.000, also knapp 140.000 Tonnen herauskommen. Und es ist natürlich so, dass auch Unternehmen, die keine 100-prozentigen Töchter sind, noch nicht mit eingeflossen sind. Das werden wir aber vorsehen. Das gilt sowohl für die Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern und auch, was die Landesforst anbetrifft, war Bestandteil der Bilanz, also dass wir da natürlich Möglichkeiten haben, in positiver Weise auch hier Lösungen zu finden. Und ich gehe davon aus, dass hier, was die Methodik anbetrifft, die kennen Sie auch, und wir sind da ja auf der Zielgeraden, auch, was das Gutachten anbetrifft, das wird in Kürze jetzt endgültig vorliegen, wird dann bei uns noch mal vorgestellt, das werden wir dann auch sofort öffentlich machen, sodass wir dann wissen, mit welchen Treibhausgasemissionen wir es insgesamt in Mecklenburg-Vorpommern zu tun haben. Und ich will auch noch mal ausdrücklich sagen, wir haben ja fast 100, also exakt 98 nachgeordnete Einrichtungen, die sind in diesem Prozess aber mit integriert.

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