Dr. Till Backhaus

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bin ja in Bezug auf den Klimaschutz oder Wasserversorgung oder die Forsten angesprochen worden. (Thore Stein, AfD: Wer will noch?! Wer kann noch?! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und dazu ist mir noch mal, sind mir folgende Kernbotschaften außerordentlich wichtig. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Ich glaube, man kann festhalten – die Ministerpräsidentin hat es angedeutet –, die Maßnahmen, die wir in der letzten Legislaturperiode in die Wege geleitet haben, sind ja nicht nur die 50 Millionen in Fahrzeuge, in Löschbrunnen, insbesondere natürlich auch die präventiven und vorbeugenden Maßnahmen, es ist sehr, sehr viel Geld und Wissen investiert worden. Wissen Sie eigentlich, dass wir ein Brandschutzkompetenzzentrum nach 2019 in Kaliß aufgebaut haben, wo im Übrigen jetzt die Maßnahmen … Und wir sind im Übrigen als Behörden dann auch beratend tätig. Ich hätte mal die sehen mögen, die uns, wenn wir da nicht vor Ort gewesen wären, wenn es da Probleme gegeben hätte, was denn hier los gewesen wäre. Und deswegen sage ich hier noch mal, auch in dieser Frage arbeiten wir sehr, sehr eng mit der Landesfeuerwehrzentrale, mit der Polizei, mit den gesamten Hilfskräften bis zum THW und natürlich auch den Rückwärtigen Diensten sehr, sehr intensiv zusammen. Im Übrigen will ich das auch noch mal sagen, weil auch diese Hinweise ja schon kommen, was ist hier mit dem Wasser. Stellen Sie sich mal vor, wir wären am Dienstagabend – tatsächlich gestern – nicht vor Ort in Sudenhof in Hagenow gewesen! Die Sude hatte fast kein Wasser mehr. Da ist durch die wasserwirtschaftlichen Maßnahmen sofort gesteuert worden und der Stau gezogen worden, sodass da ausreichend Löschwasser zur Verfügung steht. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nur, weil Sie da waren?!) Und damit ist das Feuer quasi nicht nur unter Kontrolle, sondern wird in den nächsten Stunden dann an die Gemeinde zurückübergeben. Und die Kameradinnen und Kameraden haben erfolgreich diesen Prozess beendet. Da kann man doch wirklich nur sagen: Hervorragend gearbeitet und herzlichen Dank dafür, ja! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hat doch Herr Pegel gerade gesagt.) Und dann will ich mal, dann will ich mal, dann will ich mal auch, will ich mal auch mal die Zahl nennen. In Göldenitz, als ich da war, will ich mal ausdrücklich sagen, da standen 5 Hektar in Brand. Dass das in kürzester Zeit dann auf 50/52 Hektar angestiegen ist, ist natürlich auch ein Riesenthema. Die Brandlast ist sehr hoch. Wir haben Wasserdefizit, wir haben Niederschlagsdefizit, und wir haben auch ein Problem, was die Löschwasserentnahme dort anbetrifft. Auch das haben wir dann geregelt, im Übrigen auch in Zusammenarbeit mit der Wasserwirtschaft, für die ich auch zuständig bin. Und ich bin heilfroh im Übrigen, dass wir auch dort Orte nicht, ob das Göldenitz oder Teschow ist, im Übrigen nicht evakuieren mussten. Gehen Sie da mal hin, in die Orte, und fragen Sie, wie die zu den Kameradinnen und Kameraden stehen! Da ist eine ganz, ganz große Hochachtung dabei. Und dann bin ich noch bei einem Thema, was uns ja auch seit 2019 beschäftigt und auch schon davor, und das ist die Munitionsbelastung. Wir haben allein in Mecklenburg-Vorpommern 56.000 Hektar munitionsverseuchte Gebiete. Lübtheen – haben wir heute wieder gehört – oder auch Hagenow, das ist ein Riesenproblem. Aber auch da, will ich mal ausdrücklich sagen, ist es gelungen, durch den Brand – den schrecklichen Brand mit den 1.000 Hektar in Lübtheen –, dass der Bund, die BImA im Übrigen, der Bundesfinanzminister ist dafür zuständig, jetzt 180 Millionen Euro bereitstehen. Und in der kommenden Woche sollte im Übrigen dann in Lübtheen im Arsenal die Munitionsbergung beginnen. Also da kommt jetzt endlich was in Bewegung. Und das hat auch im Übrigen die Ursache in dem, was wir an Erfahrung gesammelt haben. Und ich glaube, es ist auch noch mal wichtig, auch diese Brände – es geht ja immer darum, der Innenminister hat es gesagt, das so schnell wie möglich zu erkennen. Wussten Sie, dass wir mit unserer Waldbrandzentrale in Mirow im Übrigen fast jeden Waldbrand oder Brand jetzt auch entdeckt haben und damit ganz schnell die Leute in die Gebiete hineingeführt haben und dazu im Übrigen auch die neue Waldbrandkarte – die digitale Karte – bereitgestellt worden ist allen Feuerwehren? In Abstimmung mit der Feuerwehrzentrale und den Feuerwehren ist dies alles komplett umgesetzt worden. Und das Letzte ist das Thema „Wasser-/Klimaschutz“. Das ist ja alles miteinander verbunden. Ich muss Ihnen sagen: Wissen Sie noch Anfang des Jahres, dass es hier sehr viel geregnet hat? Da wurde man ja schon phasenweise schon nachdenklich, wie das wohl weitergeht, was Hochwasser anbetrifft. Dann kommt tatsächlich Ende März, seit Ende März haben wir keinen Millimeter Niederschlag mehr gehabt. (Thore Stein, AfD: Was?! Moment, Moment! Herr Backhaus, das ist falsch!) Wir hatten im Übrigen nach langer, langer Zeit zum ersten Mal wieder, und das ist eine Kernaussage, das Frühjahr-Stauziel der Mecklenburger Oberseen erreicht. Das heißt, die Oberseen, das Wasserregime war tatsächlich auf das Stauziel ausgerichtet. Dass das jetzt natürlich massiv abgenommen hat, ist vollkommen klar. Und insofern gehe ich davon aus, dass wir in den nächsten Tagen, wenn wir denn hoffentlich Regen bekommen, eine Entspannung bekommen. Auf der anderen Seite gehe ich davon aus, das Feuer tatsächlich in Lübtheen und in Hagenow ist vollständig unter Kontrolle und wird dann auch in der kommenden Woche abgeschlossen. Dann beginnt immer die Nachsorge. Da gibts für mich, und damit möchte ich auch schließen, es gibt ja so eine Art von Hochwasser- oder auch Feuerdemenz. Wenn das Feuer aus ist und das Wasser weg ist, dann kehren alle zum Alltag zurück. Auch das werden wir in diesem Fall nicht machen. Da laufen natürlich auch die Analysen, wie wir noch was besser machen können. Im Übrigen, was die Beregnung anbetrifft, die ist am Standort in Lübtheen entstanden, dass diese Beregner jetzt angeschafft worden sind. Und ich würde mich sehr freuen im Übrigen, wenn das alle Feuerwehren im Lande machen würden. (David Wulff, FDP: Das habe ich doch gerade gesagt.) Wir haben das gemacht im Landkreis Ludwigslust-Parchim, und andere sollten das auch nachahmen – Mecklenburgische Seenplatte im Übrigen auch, hat das hervorragend gemacht. Insofern, glaube ich, sind wir hier auf einem vernünftigen Weg. Und ich kann nur immer wieder sagen, ich bewundere die Feuerwehrleute, aber ich bin auch, ich bin selber in Volzrade gewesen – war im Übrigen mal meine Abteilung, in der ich in der Landwirtschaft gearbeitet hab –, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie haben doch vorhin gerade gesagt, nicht ein Tropfen.) wenn man da die Menschen überzeugen muss, ihr Haus zu verlassen, ja, fahren Sie da mal hin und erklären Sie das, ja! Und zum Glück ist es so, dass sie ab 14:00 Uhr wieder zurückkönnen und damit, glaube ich auch, wieder bewiesen worden ist im Landkreis Ludwigslust-Parchim, dass wir die Sache vollständig im Griff haben. Und dafür allen Beteiligten herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)