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Dr. Harald Terpe

GRÜNE 14.06.2023 Sitzungen 8/55

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Natürlich gilt auch der Dank der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN den Einsatzkräften vor Ort. Klar ist, wenn es brennt, erwartet man die Feuerwehr, und in diesem Fall ist es natürlich vor allen Dingen die Feuerwehr, die bei den Bränden tätig ist. Aber ganz sicher sind auch andere Einsatzkräfte mit vor Ort, denen natürlich dann genauso der Dank gilt. Vermutlich muss sogar auch medizinisches Personal vor Ort sein, zumindest zur Sicherstellung, und denen gilt der Dank ebenfalls. Wir erinnern uns ja alle auch an Brände in den vergangenen Jahren. Es ist ja auch gesagt worden, dass Lübtheen vor Jahren ja schon mal sehr lange gebrannt hat. Und es ist gar nicht mal nur die Einschätzung der Klimaforscher, sondern es sind die Meteorologen, die uns statistisch sagen, dass die Wetterlagen heißer geworden sind im Sommer, ja, die Durchschnittstemperaturen, und da braucht man ja nun gar nicht drum herumzureden. Auf jeden Fall ist eine heiße Witterungslage. Ein ausgetrockneter Wald, ein ausgetrockneter Waldboden und sinkende Wasserspiegel begünstigen natürlich Brände, wenn da noch Wind dazukommt, sodass wir jetzt mal ohne Schaum vorm Mund auch in Richtung AfD nicht die Hysteriker sind, sondern – den Begriff „Hysterie“ haben Sie gesagt –, sondern wir müssen uns in Zukunft darauf einstellen, dass wir eine Klimawandelvorsorge betreiben, und das natürlich auch im Katastrophenschutz, bei der Feuerwehr, bei den medizinischen Diensten, weil Feuerwehr und Katastrophenschutz eine Daseinsvorsorge sind. Und die Vorsorge – Daseinsvorsorge – ermisst sich immer daran, wie häufig, also die muss sowieso da sein. Aber wenn man mehrfach Einsätze hat, also an verschiedenen Stellen, bedeutet das auch, dass wir uns in Zukunft darauf vorbereiten müssen, dass wir auch entsprechend ehrenamtliches und auch hauptamtliches Personal sozusagen gewinnen und vorhalten, damit wir mit diesen Situationen zurechtkommen. Denn keiner wünscht sich Brände, die über Monate laufen, wenn wir nach Kanada gucken. Da ist ja auch eine starke Hitzewetterlage, die diese Riesenbrände begünstigen, die sozusagen über Hunderte von Kilometern danach auch das Leben in anderen Regionen, wo es jetzt erst mal noch gar nicht brennt, beeinträchtigen, ne, wenn man an die Klagen aus New York denkt. Und auf diese Situationen müssen wir vorbereitet sein auch als Bundesland. Und das nennt sich erst mal Klimawandelvorsorge, ja, und diese Klimawandelvorsorge wird uns in den nächsten Jahren noch viel Anstrengung abverlangen. Und ich bin sehr dafür, dass wir da sehr einheitlich im Landtag vorgehen. Also natürlich finde ich, kann man Ideen dazu beisteuern, wie man das am besten zusammenbringt. Aber Fakt ist, gerade im Katastrophenschutz ist, glaube ich, sozusagen politische Aufrechnung in die eine oder andere Richtung völlig unangebracht, weil das, das leuchtet doch jedem ein, dass wir da zusammenstehen müssen, gemeinsam sozusagen diese, den Katastrophenschutz organisieren müssen. Ich weiß aus unserer Fraktion, dass wir darüber auch Diskussionen schon geführt haben, und dort gerade wegen dieses Präventions- und Vorsorgeprinzips auch mithelfen wollen, wenn es auch um Beschlüsse geht oder um Ideen, wie man das machen kann, und vor allen Dingen auch bei der Frage, wie man, und das fand ich sehr eindrucksvoll auch von dem Feuerwehrmann, der es gesagt hat, und von der Feuerwehrfrau, die es auch gesagt hat, dass sozusagen bei den Freiwilligen Feuerwehren, was ja ein Ehrenamt ist, dass wir da einen deutlichen Akzent auch noch mal setzen. Ich gebe zu, dass ich da bisher keine, persönlich keine Akzente gesetzt habe. Man ist so, als Rostocker ist man, irgendwie lebt man im Paradies, da gibt es eine Hauptfeuerwehr, so, ne, und da habe ich natürlich bei der Bürgerschaft mitgeholfen seinerzeit, dass die sozusagen im Schichtsystem mehr Leute kriegen, dass das auch bezahlt wird, das ist schon richtig. Aber das sind natürlich paradiesische Verhältnisse für die, wo die Freiwilligen Feuerwehren das in erster Linie erst mal abfangen müssen vor Ort. Und insofern ist es sehr richtig, zu sagen, wir müssen als Landtag – und die Landesregierung habe ich auch so verstanden –, als Landesregierung und Landtag bei dieser Organisation zusammenstehen und möglichst Entscheidungen treffen, dann auch in Zukunft noch die vorhandene Technik vielleicht komplettieren. Und vor allen Dingen auch die Frage, wie sozusagen unsere Wasserspiegel, Grundwasserspiegel sich entwickeln, da hat ja auch der Landwirtschaftsminister Initiativen im Hintergrund. Das wird alles notwendig sein, um diesem Vorsorgeprinzip vor Wetter- und Klimawandel Rechnung zu tragen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Marc Reinhardt, CDU)

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