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Christian Albrecht

Die Linke 14.06.2023 Sitzungen 8/55

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werter Herr Kollege, also ich fand das jetzt sehr spannend, Ihrem Redebeitrag zu folgen. Wir haben das natürlich auch vorher erwartet, wie würde sich die AfD hier präsentieren. Und ich fand das insofern spannend, dass Sie es geschafft haben, zu einem Anlass, also das Gedenken der Opfer des 17. Juni zu nutzen, um eigentlich zwei Drittel der Redezeit über sich selbst und die AfD zu reden. Und das ist ja auch was, was die AfD ganz gerne macht, in vielen Kontexten, sich in so eine Tradition zu stellen, sowohl 1989 als auch 1953. Und Sie haben es ja selber schon angedeutet, nach meinem Empfinden ist das unzulässig, denn das, was Sie ja hier versuchen zu konstruieren, so eine Parallelität, die Verfolgung in der DDR und heute, dem die AfD sich ausgesetzt sieht vermeintlich, ist eben nicht zu vergleichen. Das ist in den Redebeiträgen deutlich geworden. Wir hatten gestern ja auch die Gedenkveranstaltung. Das ist schon mehrfach gesagt worden – 55 Tote, mit Panzern auf Menschen schießen, massenhaft Verhaftungen –, und dann frage ich mich, welcher Repression ist die AfD denn hier ernsthaft ausgesetzt? Also … (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Petra Federau, AfD) Nein, wirklich! Es sind rechtsstaatliche Verfahren, (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) es ist niemand verhaftet, Sie können hier regelmäßig Ihre Haltung, die Sie ja haben, vortragen. Da gibts dann Gegenreden, das ist eine demokratische Auseinandersetzung. Aber ich wüsste nicht, dass AfD-Politiker hier verhaftet worden sind. Und insofern ist das unzulässig und einfach unwürdig und auch ein Schlag ins Gesicht für die Menschen, die echte Repressionen in der Diktatur erfahren haben, immer wieder diesen Vergleich aufzumachen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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