Barbara Becker-Hornickel
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir hatten bereits im März zu diesem Thema eine umfangreiche Debatte und unsere Meinung hat sich dort nicht geändert. Meine Vorredner waren zudem sehr fleißig, da könnte ich gleich eine ganze Seite weglassen, aber ich will mich auch im Hinblick auf die Zahl der noch anstehenden Tagesordnungspunkte außerordentlich kurzfassen. Es ist kein Geheimnis, dass wir mit den Berichten im letzten Jahr nicht zufrieden waren, aber das war, glaube ich, nicht ein Problem der Quantität – das ist auch in den vorhergehenden Beiträgen so schon herausgekommen –, die Qualität der Berichte war schlicht und einfach ungenügend. Die Berichte müssen zukünftig geeignet sein, um eventuelle Verstöße bei der Mittelverwendung zu erkennen. Maßnahmen und Forderungen sind, denke ich, bereits getroffen. Wir haben im Sozialausschuss da auch drüber gesprochen und, wie gesagt, dort Regeln verlangt. Die wird es dann ja auch geben. Ich möchte auch noch sagen, es geht hier überhaupt nicht um einen Generalverdacht gegenüber den Wohlfahrtsverbänden. Sie leisten eine wirklich wichtige Arbeit und sind nun mal ein Teil unseres sozialen Kitts der Gesellschaft. Das muss hier einfach noch mal gesagt werden. Ich bin davon überzeugt, dass das verloren gegangene Vertrauen zurückerlangt werden kann. Für uns gilt schlicht und einfach, Qualität vor Quantität, und wir bleiben bei unserer Ablehnung. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, FDP und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
