Andreas Butzki

Also wir haben gehört vorhin von der Ministerin, dass es jetzt bei den, primär jetzt bei den Grundschulen die Abfrage gibt, dass wir jetzt mit den Grundschullehrern dort konkret im Kontakt sind, und dann wird es da dementsprechend dann die Vorlagen geben. Und so werden wir auch verfahren mit den weiterführenden Schulen. (Marc Reinhardt, CDU: Also er weiß es nicht.) Gut. Um erfolgreich die Schule zu beenden, müssen natürlich auch in den Grundschulen beste Grundlagen gelegt werden. Unsere Devise war ganz eindeutig immer: kurze Beine – kurze Wege. Und wir haben im letzten Jahr, wir erinnern uns gut daran, beschlossen, keine Schule wegen mangelnder Schülerzahlen zu schließen. Das ist ein ganz wichtiger Punkt. (Torsten Renz, CDU: Wie viele wurden in den vergangenen zehn Jahren geschlossen?) Gerade, (Torsten Renz, CDU: Gar keine.) gerade in der Corona-Zeit haben wir nämlich wirklich festgestellt, wie wichtig geöffnete Schulen mit den dazugehörigen Horteinrichtungen sind. Herr Renz, wenn Sie in den Kreistagen arbeiten, dann wissen Sie, dass in den Schulentwicklungsplänen immer Schulen dabei waren, die ganz strikt auf Kante genäht waren und sind. Das kann man … (Marc Reinhardt, CDU: Die wurden aber nie geschlossen.) Ja, aber es gab immer die Diskussionen, wird oder wird nicht. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und wir haben es jetzt wirklich geschafft, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) dass wir das auch gesetzlich festgehalten haben, dass kein Schulträger Angst hat, dass seine Grundschule geschlossen wird. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Renz, CDU: Ihr habt das Gesetz doch gar nicht geändert. – Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Marc Reinhardt, CDU) Um erfolgreich die Schule zu beenden, braucht man natürlich auch gute Kenntnisse im Lesen, Schreiben und Rechnen, die sogenannten basalen Kompetenzen. Und hier reagieren wir auch, und deswegen auch dieser Antrag „Basale Kompetenzen vermitteln – Bildungschancen sichern. Perspektiven für die Grundschule“ vom 09.12.2022 der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz. Und hätten wir das jetzt nicht erwähnt, haben Sie gesagt, ist das ein Papier, was Sie überhaupt nicht interessiert. So, in diesem Gutachten formuliert werden 20 Empfehlungen, mit dem Ziel, dass noch mehr Schülerinnen und Schüler den Mindeststandard in Deutsch und Mathematik in der Grundschule erreichen. Die Landesregierung hat da bereits wichtige Maßnahmen eingeleitet. Ich will das jetzt nicht alles wiederholen, (Torsten Renz, CDU: Auf den Änderungsantrag wolltest du noch eingehen.) das haben wir schon von Frau Rösler beziehungsweise von der Ministerin gehört. Eine große Herausforderung ist natürlich die Absicherung mit gutem Fachpersonal, trotz aller derzeitigen Schwierigkeiten bei der Lehrergewinnung – und die haben wir in allen Bundesländern, man muss das betonen, rund die Hälfte aller Schulen deutschlandweit hat Personalprobleme. Und ich denke, da sind wir auch da auch schon einen wichtigen Schritt weiter gegangen. Das gehört nämlich auch mit dazu, dass wir die Studienplätze im Bereich Grundschullehramt in Rostock und Greifswald erhöht haben. Wir haben das Grundschullehramt in Greifswald vollkommen neu konzipiert. Wir haben eine bessere Seiteneinsteigerausbildung. Das war lange eine Forderung, auch von der GEW. Mit denen war ich nämlich sehr viel im Gespräch, gerade in diesem Bereich. Anfang Mai ist jetzt die erste Ausbildung in der Vorbereitung jetzt angelaufen. Ich bin auch mit den Ausbildern da ständig im Kontakt und ich kann nur sagen, es läuft gut an. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Wir haben vier Einstellungstermine für die Referendare. Die Grundschullehrkräfte werden nach A13 bezahlt. Und das ist auch ein ganz wichtiger Punkt, Referendare können nahtlos übernommen werden. Sie brauchen also nicht das große Prozedere rumzulaufen. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Es ist die Verbeamtung bis zum 40. Lebensjahr, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Landlehrerzulage und Zulage für Bedarfsfächer. Es gibt bereits die dritte Anrechnungsstunde für die älteren Kollegen. Und zum Änderungsantrag, ich denke, die Ministerin hat da genau zu ausgeführt, (Torsten Renz, CDU: Sie hat noch gar nichts gesagt dazu, null! Nada!) und diesem Antrag kann man nur zustimmen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Christian Brade, SPD: Sehr gut! – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)