Hannes Damm

Mit Freuden, sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Seiffert, ich habe vorhin gesagt, Sie haben sich mit dem Antrag nicht inhaltlich tiefer auseinandergesetzt. Jetzt liefern Sie den Beweis dafür, dass Sie das nicht getan haben. Da stehen die Zahlen ja drin. Da steht ja auch drin, wo ich das herhabe. Das sind alles öffentliche Zahlen. Unser Beritt als energiepolitische Sprecher sollte es durchaus sein, die Zahlen der Bundesnetzagentur gerade in dieser Energiekrise, in dieser Gaskrise auch draufzuhaben, zu wissen, wo das steht, die ausrechnen zu können. Das ist Mathematik im Zahlenraum bis 100. (Heiterkeit bei Daniel Peters, CDU – Zurufe von Heiko Miraß, SPD, und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Jetzt haben Sie von der Seite SPD und LINKE zwei Kurzinterventionen hier gehabt, weiterhin keine inhaltliche Positionierung. Sie drücken sich da leider drum herum, sind wahrscheinlich eigentlich froh, dass Sie sich jetzt endlich hinter den grünen Bundeswirtschaftsminister zurücklehnen können, (Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD – Falko Beitz, SPD: Quatsch!) so ein bisschen: Puh, Glück gehabt, dass wir uns nicht irgendwie positionieren müssen! (Der Abgeordnete Daniel Seiffert spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Aber möglichst viel Kritik noch an den GRÜNEN hier im Land, (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) an dem grünen Wirtschaftsminister dabei ablassen, das ist Ihre Strategie. (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Ich finde es wirklich schade, weil wir haben über die Zahlen gesprochen. (Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) Ich habe die dargelegt. Wir haben über die Nachteile, die es hier gibt in unserer Region, die haben wir ausgeführt. Von der FDP, wie gesagt, gab es einige Ansätze, was man machen könnte, auch wenn wir das nicht inhaltlich zu hundert Prozent teilen. Aber von Ihnen habe ich weiter nichts gehört, außer, dass es Ihnen zu viel ist, als Energiepolitischer sich inhaltlich tiefer mit diesen Zahlen hier in diesem Parlament zu beschäftigen. Und da bleibe ich bei dem, was Frau Schwesig, (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE: Das ist doch gar nicht wahr! – Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) was Frau Schwesig gesagt hat, was ich eingangs in der Rede zitiert habe: Die Politik muss sich genau mit diesen Fragen beschäftigen, (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) muss anhand von Fakten diese Fragen beantworten, weil Fakten sollten das sein, was unsere politischen Entscheidungen lenkt. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Daniel Peters, CDU, und Barbara Becker-Hornickel, FDP)