Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 52. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Gemäß Paragraf 4 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung benenne ich für die heutige Sitzung die Abgeordnete Jutta Wegner zur Schriftführerin. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 19 : Befragung der Landesregierung. Befragung der Landesregierung – Drucksache 8/2136 – Meine Damen und Herren, die von den Abgeordneten gemäß Paragraf 65 unserer Geschäftsordnung eingereichten Themen sind der Drucksache 8/2136 zu entnehmen. Laut unserer Geschäftsordnung ist für jede Frage eine Nachfrage zulässig. Die Fragen sollen nicht länger als zwei Minuten dauern und kurze Antworten ermöglichen. Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Martin Schmidt, Fraktion der AfD, die Frage zum Thema Nummer 1 zu stellen.