Torsten Koplin

Entschuldigung, das … (Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD: Tut ihm überhaupt nicht leid.) Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hatte Tunnelblick schon hier jetzt. (Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) War ja so aufregend, was Frau Berg sagte. (Heiterkeit und Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ja, in der Tat. Das, also … (allgemeine Heiterkeit) Ich knüpfe mal an, an das, was Ministerin Drese vorhin ausführte und die Bedeutung von Krankenhäusern im Gesundheitswesen noch mal gewürdigt hat. Das ist, das ist für uns eine Selbstverständlichkeit, weil wir immer darauf bauen konnten, dass die stationäre Versorgung super in Mecklenburg-Vorpommern funktioniert. Das ist unsere Erfahrung, und wir wollen, dass das weiterhin so ist. (René Domke, FDP: Da müssen Sie Mittel im Haushalt bereitstellen!) Aber es ist angesichts der Problemsituation, mit der wir in der Pandemie – und für die war der MV-Schutzfonds gedacht und deren Folgen – konfrontiert sind, dass es nicht generell selbstverständlich war, dass diese Krankenhäuser diese Leistungen erfüllen konnten in dieser Zeit. Und ich habe jetzt ganz schnell, weil ich mich auf diesen Punkt fokussieren möchte, ist das relevant für die Zielstellung des Schutzfonds oder werden, wie hier gerade unterstellt wird, wieder andere Investitionsmaßnahmen sozusagen untergejubelt … Als wir 2020 den MV-Schutzfonds auf den Weg gebracht haben, war definiert worden, welche Ziele damit verbunden sind und welcher Zweck erfüllt werden sollte mit dem MV-Schutzfonds. Und da ging es um Liquiditätshilfen, da ging es also überhaupt um die Aufrechterhaltung gesellschaftlichen Lebens. Und dann gibt es auch noch den Anstrich – Sie können das gerne selber noch mal komplex nachlesen, aber ich halte diesen Aspekt für sehr wichtig – weitere Maßnahmen. Also die Maßnahmen sind vorgesehen, dieses Geld ist vorgesehen für weitere „Maßnahmen zur Bewältigung“ der mit der Pandemie einhergehenden langfristigen Folgen für die Wirtschaft, für das Gesundheitssystem und sonstige Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wir reden also über die Langzeitwirkung, die notwendige Langzeitwirkung des MV-Schutzfonds für das Gesundheitssystem, weil es nicht nur um die Klärung der akuten Situation damals ging und gehen musste, sondern um die langfristige, robuste Aufstellung oder Aufstellung eines robusten Gesundheitssystems. Die Krankenhäuser stehen in solchen Krisen vor mehreren besonderen Herausforderungen. Im „Ärzteblatt“ sind die mal aufgelistet worden, es sind der Zahl fünf: Regelversorgung muss aufrechterhalten werden, Intensivkapazitäten aufgestockt werden, Fachkräfte mussten, müssen rekrutiert werden und ausgebildet werden, die Hygienestandards qualitativ angehoben werden und die Patientensteuerung muss optimiert werden. Mit diesem Antrag zum MV-Schutzfonds sind zwei dieser besonderen Herausforderungen mit eben dieser Langzeitwirkung berührt. Das sind einmal die Hygienemaßnahmen – die betreffen beide Standorte, Karlsburg mit der Intensivstation und Hagenow mit der Geburtshilfe, Kreißsaal und so weiter, das ist, denke ich mal, hier völlig unstrittig –, (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) sind Fragen der Hygiene in besonderer Weise berührt, und zwar mit Blick auf Corona und mit Blick auf alles, was danach kommt. Man muss sich ja immer auch vergegenwärtigen, dass Krisen wieder neu aufflammen können und entstehen können. Sich zurückzulehnen und zu sagen, die Sache ist jetzt offiziell abgesagt und wir brauchen uns darum so nicht mehr zu kümmern, das hielte ich für einen fatalen Fehlschluss. Und der zweite Punkt, der berührt ist, ist insbesondere Karlsburg – das ist ja auch dargelegt –, sind Fragen der Patienten, der Steuerung von Patientinnen und Patienten im Rahmen der Behandlung des Krankenhauses. Das ist ein weiterer Punkt, der bei den Lehren aus der Corona-Pandemie für die stationäre Versorgung benannt wurde. Und insofern ist das aus unserer Sicht einschlägig und gerechtfertigt, hier das Geld vorzuschießen und es dann von den Kommunen später hinzubekommen. Wichtig ist, dass wir an der Stelle handlungsfähig bleiben und Vorsorge treffen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)