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Dr. Anna-Konstanze Schröder

SPD 10.05.2023 Sitzungen 8/51

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Wulff, ich war auch in der Anhörung in der letzten Woche und bin ein bisschen irritiert, weil ich habe die Expertenbeiträge anders gehört, nämlich, dass das, (Heiterkeit und Zuruf von Torsten Renz, CDU) nämlich, dass das LAKD zuversichtlich ist, bei der Erstellung der Verordnung in Absprache mit den weiteren zuständigen Behörden bereits alle Probleme im Vorfeld abzuräumen, sodass man bei der Ausweisung der Windgebiete schon viele Lösungen findet, sodass es völlig unnötig ist, dieses Denkmalschutzgesetz zu ändern, weil es eben im Rahmen dieser Ausweisungsprozesse schon längst gelöst ist. Und dann denke ich auch, dass eben ein vierwöchiger Entscheidungsprozess nicht zu lange ist, wenn alle Unterlagen beigebracht sind. Und die, die da so was hinbauen wollen, die sind eben auch dafür verantwortlich, dass sie alle Unterlagen beibringen. Und dann ist es auch in deren Vermächtnis, alle Unterlagen zusammenzustellen. Das möchte ich hier gern noch mal richtigstellen. Also das wurde dort auch gesagt, das muss man hier noch dazusagen.

Alle Reden von Dr. Anna-Konstanze Schröder Protokoll ↗