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Elke-Annette Schmidt

24.03.2023 Sitzungen 8/50

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor, und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/1947. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, über den ich zunächst abstimmen lasse. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen bitte! – Die Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag bei Zustimmung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU und Ablehnung aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Weiterhin liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, über den ich nun abstimmen lasse. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/1994 bei gleichem Stimmverhalten abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/1947 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Die Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/1947 bei Zustimmung der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gegenstimmen der Fraktion AfD und Enthaltung der Fraktionen CDU und FDP angenommen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 40 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Förderprogramme mit Zukunft: Digitalisierung, Automatisierung und Robotisierung, auf Drucksache 8/1918. Antrag der Fraktion der AfD Förderprogramme mit Zukunft: Digitalisierung, Automatisierung und Robotisierung – Drucksache 8/1918 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Martin Schmidt.

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