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Christian Brade

SPD 24.03.2023 Sitzungen 8/50

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich muss gestehen, als ich den Antrag unseres Koalitionspartners das erste Mal las, war ich nicht so begeistert, weil ich eher ein Freund bin, der am großen Rad dreht, und mir kamen diese 40.000 Euro eher zu mager vor, (Sebastian Ehlers, CDU: Ach?!) aber am Ende, (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schmalhans!) am Ende besser als gar nichts. Und das gibt mir jetzt aber auch die Gelegenheit, das Ganze mal bildlich einzuordnen, denn nachdem ich drei Runden um unseren Teich gefahren bin, habe ich meine Meinung und Einstellung zu diesem wirklich guten Antrag geändert, (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU) und das ist ein Zeichen dafür, dass Radfahren hilft. Ich würde das auch dem einen oder anderen Studenten also mal empfehlen, das ist wirklich auch gesundheitsfördernd. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Und bei der bildlichen Einordnung fällt mir ein, das ist also ein Windschattenantrag mit Hebelwirkung. Nun werden sich einige fragen, warum nicht Rückenwindantrag, sondern Windschattenantrag. Also Windschattenfahren macht man beim Radrennen, wenn man ein wenig Energie sparen möchte und in einer großen Gruppe hinter so, hinter Leuten hinterherfährt. Man spart ungefähr 30 Prozent Energie. (Jens-Holger Schneider, AfD: Oha!) Und dieses Windschatten spendende Element ist in diesem Fall die AGFK. Und die, die den Windschatten nutzen, das sind in diesem Fall die kleinen Gemeinden und Kommunen in unserem Land, die das Ganze nutzen können und dann mithilfe der AGFK mehr Energie in die Planung ihrer Radwege stecken können. Und Hebelwirkung deshalb: Beim Radfahren kämpft man gegen zwei Widerstände. Der eine ist der Windwiderstand, den hatte ich gerade schon erwähnt, und der zweite Widerstand ist der Rollwiderstand. Dafür hat man an der Pedale eine schöne große Kurbel, die wirkt wie ein Hebel, die kann man ordentlich treten, und dann werden aus diesen 40.000 Euro, die wir jetzt in die AGFK investieren, 40 Millionen Euro Fördermittel, wenn wir sie richtig auf die Straße bringen. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und wenn wir den Windschatten verlieren, dann haben wir die Hebelwirkung nicht.) Ja, mehr, (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mehr geht immer, aber der Weg, der Radweg, ist lang. Da jetzt aber schon einiges, einiges gesagt worden ist, möchte ich mal aus der Praxis berichten. Wir bei uns im Landkreis Ludwigslust-Parchim haben auf der letzten Kreistagssitzung ein Radwegekonzept auf den Weg gebracht, und das Ganze – das hat mich besonders gefreut, Herr Waldmüller ist jetzt gerade nicht da, was schade ist, vielleicht nutzt er die Sonne und fährt Rad –, (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wir haben also, wie gesagt, wir haben das Ganze interfraktionell auf den Weg gebracht aus folgendem Grund: Es gab bereits ein Radwegekonzept im Landkreis Ludwigslust, wurde aber nicht weiter fortgeführt bei der Fusion zum Landkreis Ludwigslust-Parchim. So ist es so, dass wir momentan Radwege umsetzen, die in der Planung von 2007 sind. Und wenn wir mal aufs Datum heute schauen, wie viel Zeit vergeht, um so einen Radweg von der politischen Idee, von der Planung bis zur Umsetzung, wie viel Zeit da vergeht, dann ist das also Wahnsinn, ne?! (René Domke, FDP: Das erinnert ein bisschen an den Koalitionsvertrag.) Na ja, also ganz so ist es nicht. Und ein großer Stolperstein dabei auch ist nicht das Geld, sondern der Grunderwerb. Es geht unheimlich viel Zeit in den Kommunen drauf, um Grundstücke zu erwerben, die man braucht, um Radwege, um Radwege zu bauen. Und das liegt ganz einfach daran, dass bis zur Straße ran viele Grundstücke privat sind, und das ist die Frage, ob das, ob das noch zeitgemäß ist oder ob wir da nicht eine flächendeckende Lösung finden in diesem Land. Ich weiß selber auch noch nicht, wie sie aussieht, aber darüber könnten wir mal deutlich nachdenken, wie wir das ganze Thema auf die Spur kriegen, dass wir diesen Grunderwerb vereinfachen können oder vielleicht von vornherein glattziehen. Das würde unheimlich viel Zeit sparen. Es braucht da nicht viel Geld, um dann das ganze Thema Radwegebau ordentlich voranzubringen. So, des Weiteren möchte ich, möchte ich erwähnen, dass das Radfahren also nicht nur gesundheitsfördernd ist, auch nicht nur tourismusfördernd, sondern generationsübergreifend auch die ältere Bevölkerung mittlerweile ergreift. Und dafür, weil wir erkannt haben, dass das E-Biken eine immer größere Bedeutung in unserem Land bekommt, haben wir mit dem letzten Strategiefonds ein E-Bike-Ladesäulenprogramm auf den Weg gebracht, was auch erfolgreich umgesetzt ist. Dort haben wir es gezeigt, dass wir in kurzer Zeit Fördergelder umsetzen können. Und wir haben innerhalb von einem Jahr 200.000 Euro in die Ladesäulen-Infrastruktur gepackt und damit, denke ich, einen wichtigen Beitrag nicht nur für die Tourismusförderung in diesem Land gebracht, sondern eher auch für den Alltagsverkehr. Und da ich ja weiß, dass nicht ganz so viele radaffin sind und vielleicht auch ein bisschen Schiss haben, aufs Rad zu steigen, lade ich jeden gerne ein, in meinem schönen Wahlkreis mit mir vielleicht eine kleine Radtour zu machen, auch mal zu entdecken, wo die Schwachpunkte sind beim Thema Radinfrastruktur, wenn Fahrradwege einfach irgendwo im Nichts aufhören, mit einmal auf der Bundesstraße landen. Und wie die Bundesstraßen heute aussehen … (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Genau, solche Sachen. Also ich freue mich, dass wir bei diesem Thema dranbleiben. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Ich denke mal, ich denke mal, dass es auch nicht der letzte Antrag in diesem Plenum sein wird zum Thema Radverkehr. Lassen Sie uns kräftig in die Pedale treten und kräftig beim STADTRADELN mitmachen. So, wie Herr Ehlers das in Schwerin macht, ist es mir zugetan, das Ganze in Parchim zu organisieren. Genießen Sie die frische Luft draußen, und Fahrradfahren geht auch im Winter. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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