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Dr. Anna-Konstanze Schröder

SPD 24.03.2023 Sitzungen 8/50

Nö. Er kann am Ende, wenn er noch was sagen möchte. Ich möchte gern noch mal in Bezug auf Finanzierung betonen, dass bereits jetzt die Studierendenwerke ja in diesem Haushalt 1 Million Euro zusätzlich bekommen haben zum vorherigen Stand und im Rahmen der Energiekrise noch einmal 2,13 Millionen obendrauf. Also es gibt schon Unterstützung für die Studierendenwerke, sodass Preissteigerungen in den Mensen und Cafeterien nicht erfolgen müssen, auch andere Leistungen nicht reduziert werden müssen und auch die vom Studierendenwerk Greifswald angekündigten Mieterhöhungen für Juli 2023 zurückgenommen werden konnten. Also da wird geholfen. Und auch hier wurde ja schon gesagt, dass die Studierendenwerke aus ihren Mitteln psychosoziale Beratung finanzieren können. Psychosoziale Beratung ist also eine, wenn man so will, oder die psychischen Folgen der Corona-Krise, die Sie jetzt alle schon betont haben, sind sozusagen eine indirekte Folge, die durch die aktuellen Fonds und Schutzfonds eigentlich auch nur indirekt bearbeitet werden kann, ist also nicht möglich, das direkt anzugehen. Daher fördern wir eben die Probleme für die Mietpreise und die Energieprobleme. Ich ende mit den Worten von Dirk Stamer: Insgesamt ist festzustellen, dass der Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine wichtige Problematik aufmerksam macht. Das Thema ist allerdings mit kurzzeitigen Projekten nicht adäquat zu adressieren. Und um noch mal auf den Beitrag von unserer Ministerin einzugehen, wir wollen das Problem langfristig lösen. Deswegen ist es ungünstig, das vor der laufenden Haushaltsdebatte hier jetzt schnell, schnell abzuräumen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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