Christian Albrecht

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute das dritte Mal mit dem Thema Schwimmen in dieser Legislatur. Bereits im Januar 2022 hatte die CDU ja einen ähnlich lautenden Antrag. Damals ging es darum, das Programm „MV kann schwimmen“ zu verstetigen und weiterzuentwickeln. Wir hatten dazu eine sehr lebhafte Debatte, da kann ich mich noch dran erinnern, und wir hatten das dann mehrheitlich abgelehnt. Und zumindest meine Fraktion und auch die Ministerin, die wir ja stellen, hatte damals den Willen zum Ausdruck gebracht zu sagen, wir müssen, anstatt jetzt immer mehr Geld in diese Projekte reinzugeben, vor allen Dingen im Bereich des Schulschwimmens da die grundlegende Ausbildung stärken. Das haben wir dann auch gemacht. Die Ministerin hat sich auf den Weg gemacht, hat einen runden Tisch ins Leben gerufen. Da waren ja dann alle wesentlichen Akteure eingeladen, auch die Vertreter der demokratischen Fraktionen. Es war unterm Strich ein sehr guter Prozess. Ich war ja auch bei den Treffen dabei und kann mich erinnern, dass dort auch eigentlich so alle Anmerkungen und Wünsche der Oppositionsfraktionen aufgenommen worden sind. Und das mündete letztendlich in den Antrag „Sicheres Schwimmen für alle Kinder“, den wir ja dann am 15.06. hier an dieser Stelle auch gemeinsam beschlossen haben. Da war ein umfassender Maßnahmenkatalog drin mit einem ganzen Potpourri an verschiedensten Möglichkeiten – über Schwimmgewöhnung in der Kita, die Kompaktkurse, dann die Ausbildung der Schwimmlehrerinnen und -lehrer und so weiter und so fort. Und das war eigentlich eine ganz gute Sache und eben sehr umfassend. Mittlerweile können wir festhalten, dass jetzt auch an allen Grundschulen im Land zuverlässig Schwimmunterricht angeboten werden kann. Das war auch in der Vergangenheit nicht immer so. Die Probleme sind Ihnen bekannt. Also da hat das Bildungsministerium sich auf den Weg gemacht und hat tatsächlich schon einen großen, großen Fortschritt hier erreicht. Und ich denke auch, dieser Umstand wird in der Zukunft dafür sorgen und beitragen, dass der Anteil der Nichtschwimmer oder der Kinder, die in der Schule eben keinen Schwimmunterricht haben, sich deutlich reduzieren wird. Jetzt ist die Frage, was macht man neben der Schule noch. Da haben wir eben das Programm „MV kann schwimmen“, das im Jahr 2019 ins Leben gerufen wurde, aber ja vor allen Dingen während der Corona-Zeit einen massiven Mittelaufwuchs erfahren hat, und das war ja ein Stück weit dafür da, um die Ausfälle während der Corona-Zeit nachzuholen, aufzuholen. Und das hat sehr gut funktioniert. Da wurde ein wertvoller Beitrag geleistet. Das wurde ja von allen immer anerkannt, auch in den letzten beiden Debatten, auch von uns, und das möchte ich hier an dieser Stelle auch noch mal tun. Jetzt haben wir aber seitdem zwei wesentliche Entwicklungen. Zum einen ist, na, ich will nicht sagen, die Pandemie ist vorbei, aber zumindest die Einschränkungen sind nicht mehr gegeben. Wir haben erhebliche Fortschritte in der Säule des Schulschwimmens. Und ja, dem müssen wir ein Stück weit Rechnung tragen. Jetzt möchten auch wir dieses Programm natürlich verstetigen, aber Sie gehen ja darüber hinaus, Sie möchten ja nicht nur das Niveau im Corona-Peak beibehalten, sondern Sie möchten hier noch mal ganz erheblich aufsatteln und dann in der Mittelfrist eine weitere Dynamisierung, was dazu führt, dass wir in den folgenden Jahren immer weiter Geld in diese Programme geben. Und an der Stelle bin ich da nicht ganz so konziliant wie Frau Ministerin, weil ich mich dann schon ein Stück weit frage, wofür wir dann bei den letzten beiden Malen die Debatten geführt haben. Denn es war aus meiner Sicht immer klar, dass, wenn wir den Bereich des Schulschwimmens ganz erheblich stärken – und das haben wir ja gemacht –, dass eben dann die Konsequenz daraus ist, bei diesem Programm eben nicht immer mehr Mittel hineinzugeben und weiter aufzusatteln, sondern dass sich das dann irgendwann auf einem bestimmten Pegel dann einpendeln kann. Und danach sieht es ja aktuell auch aus. Bei der Vorbereitung auf diese Sitzung und auf den Antrag hatte ich mich auch ein Stück weit gefragt, wie Sie darauf kommen, dass das Programm eingestellt werden sollte. Ja, der Mittelansatz für 2023 war nicht bekannt. Da nachzufragen, ist auch legitim, aber dazu haben Sie ja auch parlamentarische Möglichkeiten über eine Kleine Anfrage oder über eine Frage im Ausschuss. Das haben Sie an der Stelle nicht gemacht. Und hätten Sie das getan, hätten Sie an dieser anderen Stelle auch schon die Ausführungen von Frau Ministerin, die sie hier vorgetragen hat, auch im Ausschuss oder schriftlich dann bekommen, dann hätten wir uns vielleicht heute hier an der Stelle gar nicht damit beschäftigen müssen. Für das Jahr 2024/2025, das wurde auch schon gesagt, laufen die Anmeldungen. Da müssen wir dann gucken im Rahmen der Haushaltsverhandlungen. Da haben Sie ja dann immer noch mal die Möglichkeit, im Zweifel einen Antrag zum Haushalt zu stellen. Unterm Strich muss ich konstatieren, Sie thematisieren hier noch etwas, machen noch mal ein Problem, das ja bereits in der Lösung ist. Ich kann festhalten, die Ministerien, sowohl das Bildungsministerium als auch das Sozialministerium, haben an der Stelle ihre Hausaufgaben gemacht, und ich glaube, das läuft aktuell ganz gut, und würde daher sagen, dass es den Antrag nicht braucht. Ich bedanke mich aber trotzdem auch für die Debatte und dass das hier sehr sachlich abgelaufen ist. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)