Enrico Schult

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch wir als AfD unterstützen diesen Antrag. Es ist ein guter Antrag. Frau Drese sagte es, es ist ein gutes und geeignetes Programm, die Schwimmfertigkeiten unserer Kinder zu verbessern. Das ist schon länger unsere Intention gewesen. Wir haben auch zu den Haushaltsberatungen einen Antrag gestellt, dieses Schwimmprogramm weiterzuführen. Ich zitiere: „Das Programm ‚M-V kann schwimmen‘ erwies sich in der Corona-Pandemie als nützliches Instrument, um den Kindern trotz des ausfallenden Schulschwimmunterrichts das Schwimmen beizubringen.“ Ab dem Jahr 2023 würden hingegen keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Für das Haushaltsjahr ist daher ein entsprechender Ansatz einzustellen. Wir haben 250.000 Euro gefordert. Das haben Sie leider damals anders gesehen. Sie haben sozusagen, haben das abgelehnt. Gleichwohl hat sich ja jetzt Ihre Meinung dazu geändert, dass es notwendig ist. In der Tat, viele Grundschüler können nicht schwimmen. Ein Punkt noch, den ich zur Finanzierung noch kurz ansprechen möchte. Frau Drese sagte, die Lenkungsgruppe habe bereits entschieden und das wird aus dem MV-Schutzfonds genommen. Ich glaube, das letzte Wort über diese Dinge hat ja der Finanzausschuss. Ich bin Mitglied im Finanzausschuss. Vielleicht ist uns das durchgegangen, mir jedenfalls, aber ich meine, dass der Finanzausschuss noch nicht darüber befunden hat, Frau Drese, (Zuruf von Ministerin Stefanie Drese) und ich glaube, das ist auch das Gremium, was schlussendlich darüber entscheidet. Aber wir als AfD-Fraktion werden dem zustimmen, weil es eine gute Möglichkeit ist, die Schwimmfertigkeiten unserer Kinder zu verbessern. Ich möchte allerdings auf zwei andere Aspekte noch hinweisen. Zum einen sehen wir, und das sagte ich vor einiger Zeit schon mal, als es Programm war, in den Schulen da diesen Schulschwimmunterricht anzubieten, dass wir auch die Eltern in der Pflicht sehen. Also das ist gut, dass jetzt die finanzielle Entlastung da ist seitens des Landes, aber wir sehen ganz klar die Eltern in der Pflicht, ihren Kindern das Schwimmen beizubringen oder wie gesagt diese Möglichkeiten vor Ort zu nutzen. Und ich habe ja einige Rückmeldungen bekommen, dass irgendwie Eltern sich da auch vielleicht ein bisschen zurücklehnen und sagen, Mensch, macht mal, und ihr werdet das schon machen. Aber das ist der falsche Weg. Wir müssen die Eltern dazu ermutigen, diese Schwimmkurse, die es ja schon gibt – also die gibt es ja schon eine ganze Zeit, das ist ja lediglich jetzt eine Finanzierung –, dass die dann auch angenommen werden. Und da sind die Eltern in der Pflicht. Das kann nicht alles der Staat übernehmen oder die Schulen oder andere Institutionen. Ich möchte noch einen weiteren Punkt kurz aufgreifen, und zwar geht es um die fehlenden Schwimmstätten in unserem Land. Denn gut, wir sind das Land der Tausenden Seen, wir haben Ostseeküste, da kann man das Schwimmen lernen, wahrscheinlich ist das machbar, aber wir haben einen großen Bedarf an Schwimmfläche, das heißt, Sporthallen, Schwimmhallen, Schulschwimmhallen sind Mangelware in unserem Land. Wir haben als AfD auch da einen Haushaltsänderungsantrag eingebracht und wollten 20 Millionen einstellen in den Haushalt, um so ein Förderprogramm aufzulegen. Das wäre nämlich ratsam und geboten, dann würden die Schwimmflächen, die Schwimmhallen auch zur Verfügung stehen, um den Schwimmunterricht anzubieten. Zur Wahrheit gehört aber auch dazu, dass bei der jetzigen Energiepolitik, die insbesondere Sie machen ja auf der linken Seite des Plenums bis, ja, fast rechts, das natürlich absurd ist, Schwimmhallen jetzt zu bauen. Ich selbst wollte das, in meinem Wahlkreis hatte ich es angeregt, dort eine Schwimmhalle zu bauen, eine Schulsportschwimmhalle, auf einem ganz einfachen Niveau, aber das ist bei der derzeitigen Energiepolitik ja völlig absurd. Und das ist leider auch ein Punkt, den wir ansprechen müssen, dass wirklich diese Möglichkeiten, Schwimmstätten zu bauen oder Schwimmhallen zu heizen, bei der derzeitigen Energiepolitik nicht gegeben sind. Wir unterstützen dieses Programm, wir finden es richtig. Wir sehen die Eltern gleichwohl in der Pflicht und wir würden uns allerdings wünschen, dass den Kommunen mehr Schwimmfläche zur Verfügung steht, um das Schwimmen dann auch zu ermöglichen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, liebe Kollegen! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)