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Enrico Schult

AfD 24.03.2023 Sitzungen 8/50

Ja, vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin, Sie sprachen an, wir mögen doch zur Kenntnis nehmen als AfD-Fraktion, dass Russland die Gaslieferungen gestoppt hat. Das wissen wir. Wir wissen aber auch, dass Russland über viele Jahre hinweg ein verlässlicher Partner war. (Zuruf aus dem Plenum: War!) Deutschland hat das Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 sozusagen eingestellt. Und Deutschland war es auch in der Tat, das Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Also quasi ist das eine Reaktion auf, also eine Gegenreaktion auf einen Umstand, der sich dort sozusagen abgespielt hat und der da so eingetreten ist. Das bitte ich Sie dann noch zur Kenntnis zu nehmen. Aber das war eigentlich gar nicht der Hauptgrund hier für meine Kurzintervention. Ich möchte Sie fragen, es ist ja wichtig, im Dialog zu bleiben, im Kontakt zu bleiben, und da bietet sich ja wirklich ein wirtschaftlicher Austausch, (Thomas Krüger, SPD: Das macht der Bundeskanzler schon.) wirtschaftliche Beziehungen böten sich da ja tatsächlich sehr an, um quasi mit Russland auch im Gespräch zu bleiben oder um den Krieg sozusagen auch abzuwenden oder einzustellen. (Julian Barlen, SPD: Was hat denn das jetzt noch mit dem Antrag zu tun?) Wie sehen Sie das denn? Wie sehen Sie das denn, Frau Dr. Rahm-Präger? (Julian Barlen, SPD: Das hat gar nichts mehr damit zu tun.) Ist es klug, wirtschaftliche Beziehungen dauerhaft einzuhalten oder aufzunehmen, oder würden Sie Russland auf Jahrzehnte jetzt isolieren? Ist das die Position, die Ihre Partei vertritt? (Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Thomas Krüger, SPD) Wenn ich mir die Redebeiträge anhöre, dann komme ich manchmal zu dem Schluss, dass Sie dauerhaft Russland isolieren wollen. Und ich glaube, bei einem so großen wirtschaftlichen und, ja, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Julian Barlen, SPD: Dann mach mal einen Antrag dazu!) nicht tierisch starken Nachbarn ist es völlig utopisch, diese Politik zu fahren. Bitte können Sie dazu kurz ausführen? – Vielen Dank!

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