Jutta Wegner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Spätestens im Zug der Corona-Pandemie dürfte die wirtschaftliche Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft jedem klar geworden sein. Das ist auch aus den Redebeiträgen hervorgegangen. Die Größenordnungen mögen den einen oder anderen überrascht haben, sind aber auf den zweiten Blick nicht weiter verwunderlich, wenn man sich näher mit der Branche befasst und sich bewusst macht, wie vielfältig sie ist. Herr Winter und auch Herr Geue haben ja darauf hingewiesen, haben ja auch eine Aufzählung noch mal gemacht. Dieses ungemein weite Feld bringt sehr unterschiedliche Voraussetzungen, Strukturen und Bedürfnisse mit. Das alles in einem Antrag zu verpacken, ist, sagen wir mal so, durchaus ambitioniert. Fast folgerichtig weiß man mit Blick auf den Antrag der SPD auch gar nicht so ganz genau, um welche Bereiche der Kultur- und Kreativbranche es eigentlich gehen soll. Nur die Gamingbranche wird explizit benannt, ansonsten bleiben Sie in Ihren Ausführungen sehr vage. Wir wissen nach dem Lesen des Antrages, dass Sie mit der Kultur- und Kreativwirtschaft gemeinsam eine strukturierte Potenzialanalyse erarbeiten wollen. Das ist eine gute Idee, können wir nur unterstützen. Dann wird es aber dünn. Wir erfahren, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft als innovativer Impulsgeber für Unternehmen anderer Branchen platziert und verfügbar gemacht werden soll. Nur zu! Herr Pegel hat heute ein geflügeltes Wort hier in den Raum gestellt: Machen ist wie schnacken, nur krasser. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Wir erfahren, dass der Austausch zwischen Kultur- und Kreativwirtschaft sowie Gründungsförderung verstärkt werden soll. Prima! Auch hier kann ich Herrn Pegel nur zitieren. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ist geklaut von mir oder abgewandelt.) Wir erfahren, dass das Image von M-V als attraktiver Standort für kreative Kompetenz befördert werden soll. Na denn! Aber abgesehen von diesen inhaltsleeren Allgemeinsätzen erfahren wir im Grunde genommen nichts dazu, wo genau die Reise denn nun hingehen soll. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Über das Wie lassen Sie uns komplett im Ungewissen und auch eine konkrete Zeitschiene bleiben Sie schuldig. Sie zitieren eigentlich nur Ihren Koalitionsvertrag, sagen, dass Sie das dann auch irgendwann machen wollen, aber konkreter wird es dann nicht mehr. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Auch bleibt unklar, welches Ministerium Sie hier eigentlich adressieren. Das Wirtschaftsministerium und Herrn Meyer? Herr Geue hat für Herrn Meyer gesprochen. Insofern meinen Sie das wohl. (Christian Winter, SPD: Genau.) Aber es könnte ja auch das Ministerium für Kultur und damit Frau Martin gemeint sein. (Christian Winter, SPD: Nein, es geht um Kreativ- und Kulturwirtschaft.) Ein bisschen mehr hätte ich da schon von Ihnen erwartet. (Christian Winter, SPD: Dann müssen Sie die Anträge lesen.) Nachdem es schon in Ihrem Koalitionsvertrag steht, würde ich denken, kommt man dann erst mal mit einem konkreten Plan und nicht nur mit, ah, ja, das haben wir mal aufgeschrieben. (Beifall Daniel Peters, CDU, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Obwohl der Antrag wenig konkret ist, geht er natürlich in die richtige Richtung. (Rainer Albrecht, SPD: Ah!) Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist wichtig und hat auch bei uns im Land eine große wirtschaftliche Bedeutung, die gerne unterschätzt wird. Diesen Wirtschaftszweig mehr zu fördern und Fördermittel passgenauer einzusetzen, das ist ein Anliegen, das wir Bündnisgrünen voll unterstützen. Was im Antrag leider nur indirekt zur Sprache kommt, ist aber das Thema, wie die Fördermittelbeantragung weniger kompliziert gestaltet werden kann. Der Zugang zu Fördermitteln muss einfacher gestaltet sein, um Fördermittel einer breiteren Masse von Kulturschaffenden und Kulturunternehmer/-innen zugänglich zu machen. Hohe Hürden in diesem Bereich sind der Hauptgrund, warum Fördermittel nicht beantragt werden und Töpfe teilweise nicht voll ausgeschöpft werden. Gleichzeitig haben Kulturschaffende oftmals Angst, dass sie bereitgestellte Mittel zurückzahlen müssen. Uns erschließt sich außerdem nur bedingt, warum bei der im Antrag geforderten Vernetzung der Kulturbranchen mit der Wirtschaft – Stichwort „Cross Innovation“, wir haben schon drüber gesprochen – der zweite Schritt vor dem ersten gemacht wird. Ist es nicht sinnvoller, die Vernetzung der Kreativwirtschaft untereinander zu verbessern, bevor die Vernetzung mit anderen Wirtschaftsbereichen angegangen wird? Das wäre schön. (Rainer Albrecht, SPD: Wir sind doch auch schon vernetzt.) Und zuletzt noch eine Anregung: Die Kultur- und Kreativbranche hat oftmals auch eine Pionierrolle inne. Gerade bei der Belebung ländlicher Räume kann die Branche ein wichtiger Faktor sein und eine Vorreiterrolle übernehmen. Damit das gelingt und auf dem Land Kultur- und Kreativräume entstehen können, braucht es aber entsprechende Mobilitätsangebote, schnelles Internet und ausreichend Bildungs- und Gesundheitsangebote. Auch wenn der Antrag sehr vage daherkommt und einige wichtige Punkte vermissen lässt, so stimmt zumindest die Richtung. Die Kultur- und Kreativwirtschaft im Land ist in der Gesamtbetrachtung zweifelsfrei ein wirtschaftlich wichtiger Faktor. Und hier schlummert definitiv noch Potenzial, das durch vereinfachte und passgenaue Unterstützungsangebote bestmöglich gefördert werden sollte. Wenn Sie dem Antrag der CDU auf Überweisung in den Ausschuss nicht zustimmen, signalisiert meine Fraktion Zustimmung. – Vielen Dank! (Beifall Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Rainer Albrecht, SPD: Sehr schön!)