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Elke-Annette Schmidt

Die Linke 23.03.2023 Sitzungen 8/49

Ja, das ist eine Idee, eine Idee, die wir entwickelt haben, die wir uns vorstellen könnten. Und das habe ich auch in meinen Worten gesagt, wir warten natürlich die Potenzialanalyse jetzt erst mal ab, was eben auch heißt, wir gucken, wie die Förderstrukturen aufgebaut sind, wie sie zusammenwirken, was man hier vielleicht noch neu entwickeln kann, aus den vorhandenen vielleicht auch Mitteln heraus bewirken kann. (Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU) Natürlich werde ich hier und an dieser Stelle und kann es auch nicht sagen, dass wir diese Mittel in den Haushalt einstellen werden. Das war eine Idee, die wir hervorbringen und über die wir auch sicherlich mit unserem Koalitionspartner noch weiter sprechen werden. (Zuruf von Daniel Peters, CDU)

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