Christian Winter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mecklenburg-Vorpommern wird durch uns, wird vor allem durch das Landesmarketing zu Recht stets als das Land zum Leben beworben (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD) und wir stellen auch hier an dieser Stelle, … Moment! Ich bin noch nicht so weit. … und auch wir stellen hier an dieser Stelle ganz überzeugt und aus vollem Herzen fest: MV tut gut! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Sie hören es, die Bezeichnung MV-Koalition kommt nicht von ungefähr, denn wir stehen selbstbewusst zu den Stärken, Vorzügen und schönen Seiten unseres Landes. Die Lebensqualität, sei es durch unsere Natur, aber auch in puncto Familienfreundlichkeit, möchten wir aber nicht einfach nur bewahren und preisen, Mecklenburg-Vorpommern braucht weiterhin eine robuste Entwicklung und ein Wachstum. Das werden wir forcieren. Denn zur Wahrheit gehört auch, dass gerade ökonomisch im Vergleich mit anderen Bundesländern es durchaus noch Bedarfe und auch Aufholbedarfe gibt. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Unsere schlagenden Attribute, ich habe sie eben schon genannt, die Schönheit der Kultur- und Naturlandschaft unseres Landes, die Familienfreundlichkeit, die gerade auch durch weit über 20 Jahre sozialdemokratisches Wirken hier in der Regierung zu einem Markenkern des Landes geworden ist – das alles wollen wir nutzen, um in Gänze besser zu werden. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Was für eine schräge Selbstreflexion Sie doch haben.) Und gerade – ich habe es bereits erwähnt – nach über 30 Jahren der deutschen Einheit muss ein ganz klarer Fokus hier liegen auf der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes, auf mehr Prosperität. Sie kennen hier den Dreiklang aus dem Jahr 2021. Den will ich nicht noch einmal wiederholen, aber ich möchte gerne das Motto, das ich hier eben schon genannt habe, das Motto, das uns allen in Fleisch und Blut übergegangen sein sollte, das Land zum Leben, möchte ich gerne abwandeln, denn Mecklenburg-Vorpommern soll auch ein Land zum Gründen werden und nicht nur das Gründen einer Familie, sondern auch das Gründen einer wirtschaftlichen Unternehmung. Immer wieder wird von den Wirtschaftsverbänden und Kammern, und das, sage ich hier, vollkommen zu Recht, darauf hingewiesen, dass Mecklenburg-Vorpommern dringend mehr Produktivität braucht, um die Durchschlagskraft der Wirtschaft des Landes zu entwickeln. Dazu gilt es, Potenziale in verschiedenen Wirtschaftszweigen zu erschließen und diese auszuschöpfen. Ein dabei durchaus nicht zu viel betrachteter Wirtschaftszweig – so möchte ich es einmal nennen –, Wirtschaftszweige sind die Kultur- und Kreativwirtschaft. Diese – das stelle ich gerne auch in dieser Einbringung einmal klar – sind natürlich auch zu benennen und abzugrenzen, denn sie bestehen aus unterschiedlichen Teilmärkten. Diese sind die Musikwirtschaft, der Buchmarkt, der Kunstmarkt, die Filmwirtschaft, die Rundfunkwirtschaft, die darstellenden Künste, der Architekturmarkt, die Designwirtschaft, der Pressemarkt, die Werbeindustrie sowie die Entwicklung von Software und Spielen. Der Anteil am Bruttoinlandsprodukt Mecklenburg-Vorpommerns für die Kultur- und Kreativwirtschaft entfällt etwas unter zwei Prozent, das ist hinter dem Bundesdurchschnitt. Es wird beziffert auf etwa 18.000 Beschäftigte oder auch Selbstständige, die in diesem Bereich unterwegs sind, davon etwa 8.400 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Ich muss aber gleich ergänzen und sozusagen eine Fußnote an diese Zahlen machen, denn die Zahlen oder die Daten, auf die sich diese Studie bezieht, sind etwa zehn Jahre alt. Es ist also ganz klar anzumerken, es bedarf einer neuerlichen Potenzialanalyse samt aktuellerer Daten, wenn wir die Wachstums- und Förderinstrumente infolge so gestalten wollen, dass wir die Kreativ- und Kulturwirtschaft zielgerichtet fördern können und diese Förderung dann auch seriös ausstatten wollen und können. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) Dieser Antrag ist ein Bekenntnis der Koalitionsfraktionen, dass wir das wollen, dass wir noch mal diese Förderung dezidiert angehen und uns für die Kultur- und Kreativwirtschaft am Standort Mecklenburg-Vorpommern einsetzen. Die bereits vor Ort bestehenden Unternehmen und ja auch Aktiven in der Kultur- und Kreativwirtschaft sind bei der Auftragsvergabe durch heimische Unternehmen aus anderen Wirtschaftsbereichen häufig zu unbekannt. Daher werden meist große Unternehmen aus anderen, zu nennen sind hier die angrenzenden Metropolräume, also Hamburg und Berlin, wo sich natürlich auch viele Unternehmen, insbesondere auch in Berlin, befinden, die im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft spezialisiert und unterwegs sind, diese werden beauftragt, wie gesagt, weil die Bekanntheit von Unternehmen hier im Land oft auch zu gering ist. Der Antrag soll dem entgegenwirken und soll helfen, die Kultur- und Kreativwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern sichtbarer zu machen und somit diesen scheinbaren Wettbewerbsnachteil auszugleichen, denn es ist ja gerade das Umgekehrte der Fall. Gerade unsere exzellente Lage – wenn wir auf die europäische Karte gucken, aber natürlich auch zwischen diesen beiden größten deutschen Metropolen, zwischen Hamburg und Berlin – ist natürlich auch ein Standortvorteil, den wir nutzen wollen, und diesen scheinbaren Nachteil, wenn es um die benachbarte Konkurrenz geht, sage ich mal, den wollen wir umdrehen. Eine bessere Vernetzung der Kultur- und Kreativwirtschaft mit anderen Wirtschaftsbereichen – das möchte ich hier auch noch einmal ganz klar hervorheben – steigert zusätzlich die Wertschöpfung und damit auch die Wettbewerbsfähigkeit der anderen hier ansässigen Unternehmen, in Mecklenburg-Vorpommern ansässigen Unternehmen, zum Beispiel über Cross Innovations, von denen alle beteiligten Branchen profitieren. Und das ist ja insbesondere auch noch mal hervorzuheben, weil ich ja angesprochen habe, dass diese Produktivität, die deutlich geringer ist – das hat auch was mit der Gesamtstruktur der Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommern zu tun –, diese Produktivität geringer ist als in anderen Bundesländern. Und Innovation ist natürlich ein entscheidendes Instrument, um Produktivität zu steigern. Innovation heißt aber auch Herausforderung. Und wir erleben, dass die Innovationszyklen immer kürzer werden. Und das heißt, dass unsere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern hier auch auf Unterstützung angewiesen sind. Die Kultur- und Kreativwirtschaft kann diese Unterstützung bieten. Dazu aber auch wieder ist es notwendig, diese Potenziale zielgerichtet zu erkennen und zu fördern. Ich möchte auch noch mal betonen, dass gerade unsere kleinteilig organisierte Wirtschaft, das wissen gerade die Abgeordneten und auch die anderen Zuschauenden, die sich hier zu den wirtschaftspolitischen Themen, sage ich mal, dazuschalten und hier Platz nehmen, die wissen, dass gerade unsere kleinteilig organisierte Wirtschaft vor besonderen Herausforderungen steht. Und sie steht auch vor besonderen Herausforderungen beim Thema Innovation, weil natürlich umfassende Innovationsförderungsprogramme für kleine Unternehmen meistens auch ganz besonders schwierig zu akquirieren sind, weil ich überhaupt erst mal Kapazitäten aufbringen muss, um mich um die entsprechende Innovationsförderung zu kümmern. Und gleichwohl, ich denke, viele Abgeordnete hier werden auch bei sich vor Ort sein, gerade bei ganz kleinen Unternehmen, auch im Handwerk, auch im Dienstleistungsbereich, die sind so starke Spezialisten für ihren Bereich und beschäftigen sich so intensiv mit ihrer Arbeit, dass sie trotzdem Innovation betreiben. Und diese Tätigkeit, diese Umtriebigkeit unserer Unternehmen und Beschäftigten, die wir jetzt schon hier im Land haben, die wollen wir noch weiter steigern, wollen wir durch regionale Kooperation, gerade auch mit der Kultur- und Kreativwirtschaft, als interessante Quelle für Innovation, Produktivitätssteigerung und, ja, letztendlich Entwicklung der Wirtschaft hier weiter fördern und diese Quelle wirklich zum Sprudeln bringen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) So, daher viele Argumente, dem zuzustimmen, unserem Antrag, habe ich bereits geliefert. Ich werbe natürlich für die Zustimmung zu unserem Antrag. Ich freue mich auf die vor uns liegende Debatte und sage erst mal bis hierher herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit und bis gleich! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)